Eder-Gitschthaler: Bures stärkt Image als ständige "Nein-Sagerin"

Blockadepolitik der Frauenministerin verzögert parlamentarischen Ablauf

Wien (ÖVP-PK) - Nach der ablehnenden Haltung zur Einbeziehung von Tagesmüttern in die Kinderbetreuungsoffensive hat Frauenministerin Doris Bures heute erneut ihr Image als ständige "Nein-Sagerin" gestärkt, wenn es um das Wohl unserer Familien geht. Sie lässt lieber Parteipolitik walten als an die Eltern zu denken. Durch ihre Blockadepolitik beim Kinderbetreuungsgeld kann der parlamentarische Ablauf nun höchstwahrscheinlich nicht eingehalten werden - und dies geht massiv zu Lasten der Eltern. Das stellte heute, Mittwoch, ÖVP-Abg. Dr. Andrea Eder-Gitschthaler, Mitglied im Familienausschuss, zur heutigen Ministerratssitzung fest. ****

"Es ist zu hoffen, dass Familienministerin Andrea Kdolsky die Frauenministerin noch überzeugen kann, damit unsere Familien von der neuen vorgesehenen Regelung profitieren können. Es wäre schade, wenn der Zeitplan nicht eingehalten würde und das neue Gesetz nicht wie geplant bereits am 1. Jänner 2008 in Kraft treten kann. Die Begutachtungsfrist war schließlich lang genug, und die Novelle ist mit dem Regierungsprogramm abgestimmt", so Eder-Gitschthaler. Es wäre wünschenswert, wenn die Novelle auf der Tagesordnung des nächsten Familienausschuss am Donnerstag, 11. Oktober, stehen würde. Dann könnte die Beschlussfassung im Nationalrat noch am 17. oder 18. Oktober erfolgen.
(Schluss)

Rückfragen & Kontakt:

Pressestelle des ÖVP-Parlamentsklubs
Tel. 01/40110/4432
http://www.oevpklub.at

OTS-ORIGINALTEXT PRESSEAUSSENDUNG UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS | VPK0005