KPÖ nach Platzen des Steiermark-Konvents: Proporz rasch abschaffen

Kaltenegger: "Katze ist aus dem Sack - ÖVP hat Konvent schon vor Wochen nicht mehr ernst genommen."

Graz (OTS) - Die KPÖ ist nach wie vor für die schnellstmöglich Abschaffung des Proporzes in der Steiermärkischen Landesregierung. Das hält der Klubobmann der KPÖ im steirischen Landtag, Ernest Kaltenegger, nach dem Platzen des Steiermarkkonvents fest. Eine Entscheidung darüber sollte auch ohne Steiermarkkonvent rasch möglich sein.

Kaltenegger: "Wir waren von Anfang an skeptisch gegenüber dem teuren und schwerfälligen Konvent. Natürlich haben wir dann die Mehrheitsentscheidung zur Kenntnis genommen und auch eine konstruktive Mitarbeit zugesichert. Die KPÖ hat deshalb auch, wie von allen Parteien vereinbart, fristgerecht bis zum 27. August ihr Präsidiumsmitglied nominiert. Die einzige Partei, die dieser Vereinbarung nicht nachgekommen ist, war die ÖVP, von der noch dazu die Initiative ausgegangen ist. Offensichtlich hat man den Konvent dort schon vor Wochen nicht mehr ernst genommen. Nun ist die Katze aus dem Sack."

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