SP-Deutsch: Klarstellung zur Beschilderung der Kurzparkzonen in Wien Alle entsprechenden Schilder sind aufgestellt und rechtsgültig

Wien (SPW-K) - "Die neuen Kurzparkzonen sind in den betreffenden Gebieten ordnungsgemäß kundgemacht und dementsprechend rechtsgültig. Bei den verhüllten Verkehrszeichen handelt es sich um jene, die nicht mehr notwendig sind und nun Zug um Zug abmontiert werden. Laut Rechtsexperten ist die aktuelle Verhüllung gesetzeskonform. Eine unbefugte Entfernung dieser Abdeckungen ist strafbar", stellte Mittwoch der Vorsitzende-Stellvertreter des Verkehrsausschusses des Wiener Gemeinderates, Christian Deutsch, in einer Replik im Pressedienst der SPÖ Wien zu den Aussagen von FP-Gemeinderat Madejski fest."Die gegenteilige Meinung des FP-Mandatars", so Deutsch, "ist eine rein individuelle und deshalb keine allgemein gültige Behauptung, auch wenn dies der FP-Politiker der Öffentlichkeit weiszumachen versucht".

"Im Übrigen handelt es sich um eine Initiative der Stadt Wien zur Reduktion des ´Schilderwaldes`, die im Rahmen der neuen Kurzparkregelung angestrebt wurde", schloss Deutsch. (Schluss)

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