VP-Gerstl: Schicker hat nichts dazu gelernt

Kontrollamt soll Veranlassungen Schickers zum Wientalprojekt prüfen

Wien (VP-Klub) - Nach der Veröffentlichung des Rechnungshofberichtes zum "Projekt Neuer Wienfluss" und den darin enthaltenen massiven Vorwürfen an die Stadt Wien übt auch der Verkehrssprecher der ÖVP Wien, LAbg. Wolfgang Gerstl, heftige Kritik am zuständigen Planungsstadtrat Rudolf Schicker: "Anscheinend hat Stadtrat Schicker nichts dazugelernt. Anstatt auf die Vorschläge und Kritikpunkte des Rechnungshofes einzugehen, zieht er es vor, weiter Geld zu verschleudern", so Gerstl.
"Obwohl Schicker schon seit etlichen Monaten - spätestens seit der Stadtsenatssitzung am 24.April, wo das ’Projekt Neuer Wienfluss’ ein Tagesordnungspunkt war - die Kritik des Rechnungshofes kannte, beauftragte er im August mit Unterstützung der Grünen eine neue Studie. Diese Studie geht in keiner Weise auf die Kritikpunkte des Rechnungshofes ein", konstatiert der VP-Verkehrssprecher.

Empfehlungen des Rechnungshofes großteils lediglich zur Kenntnis genommen

Etliche Empfehlungen des Rechnungshofes wurden von Seiten Schickers nicht umgesetzt, sondern lediglich zur Kenntnis genommen. Die ÖVP Wien schließt sich den Empfehlungen des Rechnungshofes an und fordert die SP-Stadtregierung auf, die Rahmenbedingungen für Projekte solcher Größenordnung rechtzeitig festzulegen und eine entsprechende Organisationsform zur ausreichenden Steuerung und Koordination einzurichten.

Kontrollamt muss sich einschalten

Die ÖVP Wien fordert, dass die neue Machbarkeitsstudie zum Wiental Radweg, die über 300.000 Euro kosten soll, vom Kontrollamt noch einmal gesondert überprüft werden müsse, um zukünftige Planungskosten ohne Mehrwert zu verhindern. Diesbezüglich wird die ÖVP Wien auch eine Anfrage an Stadtrat Schicker stellen, inwieweit die Vorschläge des Rechnungshofes bei der Beauftragung der Machbarkeitsstudie zum Wiental Radweg berücksichtigt wurden, kündigt Gerstl an: "Es muss Schluss sein mit der Geldverschwendung von Seiten des zuständigen Stadtrates, der noch dazu offensichtlich unbelehrbar bleibt." Weiters müsse sich Bürgermeister Häupl die Frage gefallen lassen, welche Konsequenzen er aus der Geldverschwendung seitens der Verantwortlichen in der Geschäftsgruppe Stadtentwicklung und Verkehr ziehen wird. "Wir werden auch den Bürgermeister hier nicht aus seiner Verantwortung entlassen", schließt Gerstl.

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