VP-Stiftner: Energiefonds für Wien gefordert

Klimaschutz braucht Offensive statt Alibihandlungen

Wien (VP-Klub) - Die Stadt Wien hätte mit dem KLIP (Klimaschutzprogramm Anm.) zwar ein engagiertes und durchaus gutes Programm zum Erhalt und zur Sicherung einer lebenswerten Umwelt, scheitert aber, wie bei so vielen Vorhaben der SP-Stadtregierung, an der Umsetzung. Gerade wenn man bedenkt, dass die Energiezukunft eines Landes vorwiegend von der Umweltpolitik der Städte abhängt, hat Wien hier enorme Verantwortung. Zwei Drittel aller CO2 Emissionen entstehen in Städten. Das heißt, wenn Wien sein Klimaschutzziel nicht erreicht, bleibt es für ganz Österreich Illusion ", stellt ÖVP Wien Umweltsprecher LAbg. Roman Stiftner in einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Bundesminister Josef Pröll und dem Umweltexperten und Ehrenmitglied des Club of Rome, Dennis L. Meadows, fest.

Freilich werde in Wien auch etwas für Klimaschutz getan, aber insbesondere in Sachen Energieeffizienz und dem Einsatz erneuerbarer Energieträger bestehe gewaltiger Nachholbedarf. "Die Biogasanlage, die in wenigen Tagen in Betrieb gehen soll, ist nicht viel mehr als ein Alibiprojekt und hat bestenfalls Symbolcharakter. Die Planung und Errichtung einer 2. Biogasanlage für mindestens 50.000 Haushalte ist ebenso überfällig wie eine Offensive bei Solaranlagen", bemängelt Stiftner. Oft seien es, so der VP-Umweltsprecher weiter, auch nur kleine Dinge, die hier große Wirkung haben können. So könnten etwa transparente Stromrechnungen einen Bewusstseinswandel beim Energieverbrauch zur Folge haben.

Wien braucht Klimaschutzbeauftragten

Nach dem Muster des Bundes fordert Stiftner einen Energiefond für Wien, der vorerst mit 100 Millionen Euro dotiert sein sollte. Auch Maßnahmen, die den Einsatz von Solaranlagen in Wien attraktiver machen, wären dringend zu setzen. "In Wien gibt es zwar eine Förderung für Solaranlagen, die Vergabekriterien sind nicht klar definiert und es gibt also auch keinerlei Investitionssicherheit. Es ist daher kein Wunder, dass Solaranlagen in Wien nur sehr vereinzelt installiert werden. Mit schuld an dieser Situation ist aber auch die Tatsache, dass Wien als einziges Bundesland in Österreich keine Co-Finanzierung für die Einspeistarifeförderung von Solaranlagenerzeugern anbietet", so Stiftner, der in diesem Zusammenhang an den Bund die Aufforderung richtet, Überlegungen in Richtung Optimierung der Einspeistarife für alternative Stromerzeuger anzustellen.

Um für all die Maßnahmen, die in der Stadt Wien für eine effiziente Energie- und Umweltpolitik zu setzen sind, eine logische Abfolge und koordinierte Vorgehensweise zu garantieren, regt Stiftner die Installierung eines Klimaschutzbeauftragten für Wien an. "Wien erklärt ständig, warum etwas nicht möglich ist und schiebt die Verantwortung von Stelle zu Stelle. Hier könnte ein ressortübergreifender Koordinator Abhilfe schaffen", meint Stiftner abschließend.

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