Plassnik: "Arbeitsauftrag für Reformvertrag wird punktgenau eingehalten"

Viana do Castelo (OTS) - "Nach einer erfolgreichen Diät liegt der Vertragsentwurf abgespeckt und im richtigen Format vor uns. Ich rechne mit einer ruhigen und zielgerichteten Diskussion", erklärte Außenministerin Ursula Plassnik heute im Vorfeld des in Portugal stattfindenden informellen Treffens der EU-Außenminister. Die Außenminister werden sich bei ihrem ersten Sitzungstag vor allem mit den laufenden Verhandlungen zum EU-Reformvertrag befassen.

"Wir haben uns einen Zeitplan vorgegeben, den wir einhalten wollen und werden. Wir werden Mitte Oktober einen unterzeichnungsreifen Reformvertrag haben", zeigte sich Plassnik zuversichtlich zur Aussicht, beim Gipfeltreffen am 18.-19. Oktober in Lissabon eine politische Einigung zum Vertrag zu erzielen.

"Wahlen gehören zum demokratischen Alltag in der EU der 27. Das stellt die erzielte politische Lösung nicht in Frage. Schließlich haben wir uns einen extrem detaillierten Arbeitsauftrag gegeben. Den gilt es jetzt punktgenau einzuhalten", erklärte Plassnik in Bezug auf die in mehreren Mitgliedstaaten bevorstehenden Wahlgänge in den kommenden Monaten. "Das politische Projekt Reformvertrag wurde im Juni festgeschnürt. Daran wird sich nichts ändern. Unser Ziel ist der Vertrag von Lissabon im Oktober. Dann 2008 als Jahr der Ratifikation. 2009 gehen wird auf einer klaren Rechtsgrundlage in die Europawahlen."

Die Ministerin verwies auch auf die von Österreich im Rahmen der Vertragsverhandlungen gewünschten Klarstellungen zur Erweiterung und zum Hochschulzugang: "Wir arbeiten sehr aktiv an einer angemessenen Lösung und sind, glaube ich, hier auf einem guten Weg. Wir werden unsere Interessen mit Energie und Überzeugungskraft vertreten. Es gibt bei vielen Partner Verständnis für unser Anliegen, das wir weiter ausbauen müssen."

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