Flüssigkeitenregelung im Handgepäck: Leichtfried gegen unüberlegte Aufhebung der Maßnahme

Mängel müssen aber behoben werden

Wien (SK) - Die Regelungen zur Mitnahme von Flüssigkeiten im Handgepäck in Flugzeugen standen im vergangenen Sommer erstmals tatsächlich auf dem Prüfstand. Nachdem es bereits vor dem Sommer heiße Diskussion über den Sinn dieser Maßnahme gegeben hat, hat das Europäische Parlament heute in einer Entschließung eine genaue Überprüfung verlangt. "Nach bisherigen Einschätzungen hat sich gezeigt, dass die Probleme - bei aller Kritik - eher gering waren. Wenn auch auf Grund der uneinheitlichen Umsetzung oder der teilweise schlechten Qualifikation des Personals Mängel zu beobachten waren. Diese müssen nun von der EU-Kommission eingehend untersucht und behoben werden", meint der SPÖ-Europaabgeordnete Jörg Leichtfried nach der Abstimmung im Plenum. ****

In der Entschließung fordern die Europaabgeordneten nun eine umgehende und regelmäßige Überprüfung der Maßnahmen. Danach sollen in einem Bericht an das Europäische Parlament Vorschläge zur Verbesserung unterbreitet werden. "Es ist eine Tatsache, dass die Gefahren für die Passagiere bei einer Aufhebung der Verordnung steigen würden. Es ist wichtig, die Schwächen herauszufiltern, die Maßnahme selbst wird aber auch von den anerkanntesten Terrorexperten Europas, denen man in dieser Einschätzung wohl vertrauen kann, für sinnvoll erachtet", so Leichtfried.

"Sollte sich tatsächlich herausstellen, dass die Regelung ihre Ziele nicht erreicht und die erzielten Sicherheitsgewinne nicht im Verhältnis mit dem Aufwand stehen, ist eine völlige Abschaffung, wie es von konservativer Seite gefordert wird, möglich. Allerdings halte ich das für eher unwahrscheinlich, denn oberste Priorität muss weiterhin die Sicherheit der Flugpassagiere haben. Teile des Europäischen Parlaments haben hier wohl auf Kosten der Sicherheit mit einem gewissen Hang zum Populismus agiert", kritisiert der SPÖ-Europaabgeordnete abschließend. (Schluss) ps/mp

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