VP-Tschirf ad SP-Oxonitsch: SPÖ Herbstarbeit geht an wahren Problemen vorbei

Wien (VP-Klub) - Als "ganz nett, aber am Leben und den wahren Bedürfnissen der Wienerinnen und Wiener vorbeigehend" bezeichnet ÖVP Wien Klubobmann LAbg. Matthias Tschirf die von SP-Klubchef Oxonitsch angekündigten Arbeitsschwerpunkte der sozialistischen Wiener Stadtregierung für den kommenden Herbst.

Insbesondere was die Bildungskampagne der Wiener SPÖ betreffe, müssten Oxonitsch und Genossen vor allem einmal Überzeugungsarbeit bei Parteikollegin Bildungsministerin Schmied leisten. "Die groß angekündigte Senkung der Klassenschülerhöchstzahl auf maximal 25 SchülerInnen pro erste Klasse ist bei weitem noch nicht überall Realität. Auch was die Nachmittagsbetreuung an den Schulen betrifft, so fordert die SPÖ zwar deren Ausbau, konterkariert sich aber selbst, indem Ministerin Schmied im Gegenzug den Elternbeitrag für die Betreuung gleich um 10 Prozent, von 80 auf 88 Euro anhebt. Ganz zu schweigen von der vorschulischen ganztägigen Kinderbetreuung, die in Wien mit rund 270 Euro pro Kind und Monat bundesweit nach wie vor am teuersten ist. Hier gäbe es für die Wiener Stadtregierung noch viel zu tun", so Tschirf.

Dass Oxonitsch die geriatrische (Unter-)Versorgung in Wien nur eine Erwähnung am Rande wert ist, ist für den VP-Klubobmann trauriges Indiz dafür, dass sich in diesem Bereich auch in nächster Zukunft nichts verbessern werde. "Die Schwerpunktsetzung der SP-Regierungsarbeit ist für mich nicht nachvollziehbar. Die Wiener SPÖ ist sich der wahren Probleme in unserer Stadt entweder nicht bewusst ist oder ignoriert sie einfach. Fachtagungen und intellektuelle Symposien lösen noch lange keine Probleme. Eines wird immer deutlicher: die SPÖ ist Meister der Theorie aber dilettantisch in der Umsetzung", schließt Tschirf.

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