Vilimsky: www.weg-mit-den-orf-gebuehren.at hat die 50.000er Hürde genommen!

Österreicherinnen und Österreicher sagen Nein zu antiquiertem Zwangsgebührensystem

Wien (fpd) - Das Internet-Volksbegehren www.weg-mit-den-orf-gebuehren.at hat die Hürde von 50.000 Unterstützern in nur zwei Wochen genommen, und das mit einem Minimalstaufwand an bezahlter Werbung, freut sich heute Initiator und Betreiber, FPÖ-Generalsekretär NRAbg. Harald Vilimsky. ****

Diese Aktion lebt fast ausschließlich von einem Schneeball-System durch die Mail-Kontakte der Unterstützer. Einfache Formel: Wer von dieser Aktion erfährt, unterstützt sie im Regelfall auch. Besonders interessant sei die Diskussion im Gästebuch. Die Volksseele koche geradezu, weil durch die Umstellung auf DVB-T den leidgeprüften Zwangsgebührenzahlern noch zusätzliche Kosten entstanden seien. Und diejenigen, welche durch die Digitalisierung des ORF diesen gar nicht mehr konsumieren können oder wollen, trotzdem zur Kasse gebeten werden. Darüber hinaus werde von mehr als zweifelhaften Verhaltensweisen der GIS-Kontrolleure berichtet. Diesen Fällen gehe ich einzeln nach, kündigt Vilimsky an.

Aufgrund der hohen Zahl von Anrufern, die direkt über keinen Internet-Anschluß haben, gibt es auf der Homepage mittlerweile die Möglichkeit, Unterstützungserklärungen herunterzuladen. So können diejenigen, welche zuhause oder im Büro online sind, eine klassische Unterstützungserklärung herunterladen und all ihre Interessenten im Bekanntenkreis weiterleiten, welche auch unbedingt gegen das Zwangsgebührensystem und für eine faire Medienzukunft unterschreiben wollen. Ebenfalls gibt es die Möglichkeit, im Rahmen der "Ladestation" Internet-Banner der Aktion herunterzuladen. Diese können mit allen Rechten frei genutzt werden, um durch eine Verlinkung im Rahmen anderer Internet-Seiten auf diese Aktion aufmerksam zu machen. Diese Woche wird darüber hinaus ein Satire-Spot der GIS-Werbung online gehen, so Vilimsky.

Faktum ist: Vielen ist gar nicht bekannt, wie brutal das ORF-Zwangsgebührensystem in Österreich exekutiert wird. Zur Klarstellung ein paar Punkte auszugsweise aus dem offiziellen FAQ-Bereich der GIS zur Information. Ob dies mit einer freien und demokratischen Gesellschaft in Einklang zu bringen sei, bleibe dahingestellt, so Vilimsky.

Frage: Ich habe einen schlechten oder gar keinen Empfang. Muss ich trotzdem Gebühren zahlen?

Antwort ORF-GIS: Ja! Die österreichische Gesetzeslage schreibt die Gebührenpflicht von Rundfunkempfangseinrichtungen zwingend vor, wenn in einem Haushalt ein Radio- bzw. Fernsehgerät empfangsbereit gehalten wird. Die Rundfunkgebühren sind demgemäß unabhängig von Häufigkeit und Güte der Sendungen zu bezahlen.

Frage: Muss ich Rundfunkgebühren bezahlen, wenn ich über meinen PC Rundfunk empfange?

Antwort ORF-GIS: Ja! Als "Rundfunkempfangseinrichtung" bezeichnet das Gesetz jedes Gerät, das den Empfang von Rundfunk ermöglicht. Dabei ist es egal, was diese Geräte sonst noch können. Deshalb wird auch ein PC, mit dem Fernseh- bzw. Radioempfang möglich wird, prinzipiell gebührenpflichtig.

Frage: Ich schaue nie ORF-Programme. Muss ich trotzdem anmelden und Rundfunkgebühren zahlen?

Antwort ORF-GIS: Ja! Denn die Melde- und Gebührenpflicht besteht unabhängig davon, welche Programme angesehen bzw. gehört werden. Die österreichische Gesetzeslage schreibt die Gebührenpflicht von Rundfunkempfangseinrichtungen zwingend vor, wenn in einem Haushalt ein Radio- bzw. Fernsehgerät empfangsbereit gehalten wird. Die Rundfunkgebühren sind demgemäß unabhängig von Häufigkeit und Güte der Sendungen zu bezahlen.

Frage: Ich höre nur CDs. Muss ich dennoch Rundfunkgebühren zahlen?

Antwort ORF-GIS: Ja! Die Melde- und Gebührenpflicht besteht bereits im Fall der Möglichkeit, Rundfunk zu empfangen. Auf den tatsächlichen Konsum kommt es nicht an. Verfügt das Wiedergabegerät daher über einen Tuner, ist die Melde- und Gebührenpflicht gegeben.

"Die EU-Kommission prüft gerade die Rechtmäßigkeit dieses ungerechten ORF-Zwangsgebührensystems, es ist eine Diskussion über die Einführung eines allgemeinen Medienförderungssystems durch meine Petition in Gang gekommen und die Zahl der Unterstützer meines Internet-Volksbegehrens reißt nicht ab. Die Zeit ist reif, dem veralteten Zwangsgebührensystem in Österreich zu Leibe zu rücken", so Vilimsky. (Schluß)

Rückfragen & Kontakt:

Harald Vilimsky
0664 32 54 019

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