Kalina: SPÖ will Österreich gerechter und moderner machen - ÖVP führt lediglich Schein-Diskussion über Werte

Wien (SK) - "Die Performance von Bundeskanzler Alfred Gusenbauer
im gestrigen Sommergespräch hat deutlich gezeigt, dass die SPÖ ganz klare Vorstellungen hat, in welche Richtung Österreich gehen soll -nämlich in die von mehr Gerechtigkeit und Modernität. Die ÖVP hingegen verheddert sich in Schein-Diskussionen, die regelmäßig von der Parteispitze abgedreht werden. Entsprechend inhaltsleer präsentierte sich der ÖVP-Chef im ORF-Sommergespräch. Und entsprechend schwammig und unverbindlich sind die Aussagen vom Leiter der Perspektivengruppe, Josef Pröll. All das verdeutlicht die derzeitige Orientierungslosigkeit dieser Partei", erläuterte SPÖ-Bundesgeschäftsführer Josef Kalina den wesentlichen Unterschied im Auftreten der beiden Parteien SPÖ und ÖVP. ****

So ist Pröll zur ÖVP-Werte-Reform nichts inhaltliches herauszulocken. "Wie steht die ÖVP nun zur Bildungsreform, zur Sicherheitspolitik, zur Wertschöpfungsabgabe, oder zur immerwährenden Neutralität? Die ÖVP weiß es selbst nicht", sagte Kalina und bemerkte, dass Prölls despektierlicher Vergleich der Neutralität mit einer heiligen Kuh, die schon noch Milch gibt, deshalb soll man sie nicht schlachten, nicht dazu beiträgt, die Österreicherinnen und Österreicher davon zu überzeugen, dass die ÖVP zur immerwährenden Neutralität steht.

Dass die ÖVP hauptsächlich mit Nabelschau beschäftigt ist und der SPÖ die Reformarbeit überlässt, spiegelt sich auch in der bisherigen Regierungsarbeit. "Ob die Deckelung der Rezeptgebühren, faire Pensionen, ein besseres Bildungssystem, die Flexibilisierung des Kindergelds, der Ausbau der Kinderbetreuungseinrichtungen - die SPÖ ist die treibende Kraft dieser Regierung. Die Sozialdemokratie weiß um ihre Werte und setzt sie um. Und die ÖVP befindet sich auf der Suche und steht auf der Bremse", so Kalina abschließend. (Schluss) up

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