Schneeberger: Demokratiepaket ist ein epochaler Meilenstein für NÖ

NÖ Landtag beschließt in eigens einberufener Sitzung das Wahlrechtspaket mit Briefwahl, Wählen mit 16 und Wahlrecht für Auslands-Niederösterreicher

St. Pölten (NÖI) - "In einer eigens einberufenen Landtagssitzung trifft der NÖ Landtag heute eine epochale Entscheidung: die Änderung des Wahlrechts mit den drei demokratiepolitischen Verbesserungen Briefwahl, Wählen mit 16 und dem Wahlrecht für Auslands-Niederösterreicher bei Landtagswahlen. Dieser besondere Anlass verdient es, dass dafür eine eigene Landtagssitzung abgehalten wird", sagt der Klubobmann der VP NÖ, Mag. Klaus Schneeberger zur heutigen Sitzung des NÖ Landtages.

"Damit ist sichergestellt, dass die Landtagswahlen 2008 mit diesen drei Verbesserungen durchgeführt werden. Es hat sich entgegen aller Unkenrufe wieder einmal gezeigt: Was wir versprechen, das halten wir auch", so Schneeberger.

"Niederösterreich ist damit auch das erste Bundesland, das diese Neuerungen umsetzt - weil wir konsequent unsere Ziele verfolgt haben. Niederösterreich unterstreicht erneut seine Vorreiterrolle. Der eigenständige Weg Niederösterreichs, die klaren Verhältnisse in unserem Land und das entschlossene Handeln von Landeshauptmann Dr. Erwin Pröll haben sich wieder einmal durchgesetzt, betont der VP-Klubobmann.

"Diese Entscheidung ist ein weiterer Meilenstein unserer Arbeit im NÖ Landtag", so Schneeberger abschließend.

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