Einem: Molterer soll klarstellen: Neutralität oder NATO-Beitritt

Wien (SK) - Überrascht zeigte sich der außenpolitische Sprecher der SPÖ Caspar Einem über die Weigerung der ÖVP, die vom Verteidigungsminister gewünschte Anpassung in der Sicherheitsdoktrin vorzunehmen. "Wenn der ÖVP-Vorsitzende Molterer einerseits erklärt, für ihn stehe die Neutralität außer Streit dann sollte er sich auch daran erinnern, dass ein Vierparteienkonsens bei der Sicherheitsdoktrin in erster Linie daran gescheitert ist, dass die ÖVP darauf bestanden hat, die Option eines NATO-Beitritts in die Doktrin aufzunehmen. Molterer muss sich daher jetzt die Frage gefallen lassen, was sein Wort von der Neutralität wert ist", stellte Einem fest. Denn man könne nicht einerseits in die NATO eintreten wollen und andererseits neutral bleiben. "Herr Vizekanzler, bitte schaffen Sie Klarheit und Wahrhaftigkeit in dieser Frage! Wollen Sie in die NATO oder wenigstens a bisserl oder vielleicht später einmal oder wollen Sie, dass Österreich neutral bleibt?", schloss Einem. (Schluss) sl/mm

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