Neutralität: Schieder verlangt klare Linie von ÖVP

Molterer muss sich aus Schatten seines Vorgängers und NATO-Befürworters Schüssel lösen

Wien (SK) - Eine "klare Linie" in der Frage der Neutralität
fordert der internationale Sekretär der SPÖ, Andreas Schieder, von der ÖVP ein. In der gestrigen "ZIB1" habe mit dem steirischen ÖVP-Obmann Schützenhöfer ein führender Politiker der Volkspartei die Forderung des steirischen ÖVP-Klubobmann Drexler nach Abschaffung der Neutralität unterstützt. "ÖVP-Obmann, Vizekanzler Molterer muss seinen Parteifreunden klar machen, dass es an der Neutralität keinen Zweifel geben kann. Denn erstens ist sie im Verfassungsgesetz verankert und zweitens auch im Regierungsprogramm festgeschrieben", betonte Schieder am Donnerstag gegenüber dem SPÖ-Pressedienst. ****

Es sei an der Zeit, so der SPÖ-Abgeordnete, dass Molterer endlich Führungsstärke beweist und sich "aus dem Schatten seines Vorgängers und NATO-Befürworters Wolfgang Schüssel löst". Denn je länger die Debatte in der ÖVP über den Sinn der Neutralität andauert, desto unglaubwürdiger werden die Aussagen von Molterer. Außerdem sollte sich der ÖVP-Obmann die Frage stellen, ob es mit der Diskussionskultur in seiner Partei zum Besten bestellt ist. Denn es sei alles andere als charmant, wenn der steirische VP-Chef Schützenhöfer die Position seiner Parteifreundin, Außerministerin Plassnik als "hysterisch" bezeichnet, erklärte Schieder abschließend. (Schluss) ps

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