Kapitalmarktbeauftragter Schenz über den Erfolg des Corporate Governance Kodex

Anmerkungen zur Corporate Governance Studie der Arbeiterkammer

Wien (OTS) - Zur heute präsentierten Corporate Governance Studie der Arbeiterkammer und die in diesem Zusammenhang aufgestellten Forderungen der AK hält der Regierungsbeauftragte für den Kapitalmarkt und Vorsitzende des österreichischen Arbeitskreises für Corporate Governance Richard Schenz folgendes fest:

Mit dem Österreichischen Corporate Governance Kodex in der Fassung Juni 2007 verfügt der österreichische Kapitalmarkt über ein modernes, leistungsfähiges, international herzeigbares Corporate Governance Regelwerk. Der österreichische Kodex wird regelmäßig vor dem Hintergrund der nationalen und internationalen Entwicklungen überprüft und angepasst. Insbesondere wurden die EU - Corporate Governance - Empfehlungen vorbildlich und fristgerecht umgesetzt.

Eine Erklärung zum Österreichischen Corporate Governance Kodex ist seit August 2004 eine so genannte Prime Market Folgepflicht. Wie beispielsweise bei der Londoner Börse ist damit eine Erklärungspflicht zum Kodex in den Listing Rules der Wiener Börse verankert. Alle Unternehmen, die im Prime Market der Wiener Börse notieren, müssen sich daher mit dem Österreichischen Corporate Kodex auseinandersetzen und eine Erklärung über die Einhaltung oder Nicht-Einhaltung des Kodex im jährlichen Geschäftsbericht abgeben.

Kapitalmarktbeauftragter Schenz. "Es ist richtig, dass daher vor allem bei den Prime Market Unternehmen eine ausgezeichnete Einhaltung des Kodex feststellbar ist und in den anderen Marktsegmenten der Wiener Börse noch Verbesserungsbedarf besteht. Ich möchte, aber ausdrücklich darauf hinweisen, dass die Prime Market - Unternehmen rund 97% der Marktkapitalisierung der Wiener Börse darstellen. Dort wo die überwiegende Mehrheit der Anleger investiert ist, wird der Kodex sehr gut eingehalten."

Wie schon bei der vergangenen Arbeiterkammer-Studien gewinnt man den Eindruck, dass die AK das im österreichischen Kodex zentrale Comply or Explain - Prinzip ignoriert. Schenz: "Ich möchte daher nochmals betonen, dass ein wesentliches Ziel des Kodex die Transparenz ist. Es verhalten sich auch jene Unternehmen kodexkonform, die zwar nicht alle Regeln einhalten, aber begründet erklären, warum eine Abweichung erfolgt."

Mit dieser Studie als auch mit den bisherigen Corporate Governance Studien wird seitens der AK immer nur neuen gesetzlichen Regelungen das Wort geredet. Tatsache ist, dass wir in Österreich, insbesondere nach dem Gesellschaftsrechtsänderungsgesetz 2005, mit dem eine Reihe von Kodexregeln in das Gesetz übernommen wurden, bereits ein sehr hohes Niveau an gesetzlich fixierten Corporate Governance Regeln haben. Tatsache ist weiters, dass in ganz Europa auf flexible Selbstregulierung durch Kodizes und Soft Law zur Stärkung der Corporate Governance gesetzt wird. Mit einer von der AK geforderten starren gesetzlichen Überregulierung ist die weitere positive Entwicklung am österreichischen Kapitalmarkt, die so wichtig für mehr Wachstum und Beschäftigung ist, gefährdet.

"Insgesamt hat sich der Österreichische Corporate Governance Kodex in den vergangenen fünf Jahren als wirksames Instrument zur Förderung des Anlegervertrauens bewährt" hält Kapitalmarktbeauftragter Schenz abschließend fest.

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Dr. Michael Eberhartinger
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