Caritasdirektor Michael Landau fordert: "Armutsdebatte muss sich an tatsächlichen Lebenserhaltungskosten orientieren"

Sozialleistungen müssen mit Preissteigerungen Schritt halten

Wien (OTS) - Die steigenden Preise bei Gütern des täglichen Bedarfs, wie zuletzt bei vielen Grundnahrungsmitteln, machen deutlich, dass rein einkommensbezogene Armutsdebatten zu kurz greifen, so Landau. "Relevant ist doch, was man sich mit dem verfügbaren Einkommen leisten können muss. Und wir sehen in unseren Beratungsstellen, dass für viele Menschen am Ende des Geldes noch viel Monat übrig bleibt", meint Landau. Dabei geht es in vielen Fällen um grundlegendste Bedürfnisse: viele Familien sind mit den seit Jahren steigenden Miet- und Energiekosten überfordert, nun kommen auch Teuerungen bei Lebensmitteln hinzu.

Deshalb müssen jene Sozialleistungen, die der österreichische Sozialstaat für die Deckung eines haushaltsbezogenen Existenzminimums vorsieht - allen voran Ausgleichszulagenrichtsatz und Sozialhilfe -mit den Preissteigerungen Schritt halten. "Wir haben viele KlientInnen, die Rückstände bei Mieten und Energiekosten angehäuft haben, weil ihr Einkommen einfach zu niedrig ist. Insofern ist es problematisch, dass Sozialleistungen in Österreich nicht regelmäßig und entsprechend der Kostensteigerungen valorisiert werden", so Landau.

Caritasdirektor Landau regt in diesem Zusammenhang eine verstärkt an Warenkorb-Modellen orientierte Diskussion an, wenn es bei der Neugestaltung des Sozialhilfesystems unter dem Titel einer "bedarfsorienten Mindestsicherung" um die Frage geht, wie hoch eine solche Mindestsicherung angesetzt sein muss, um existenzsichernd zu wirken. "Wichtig dabei ist allerdings, wie diese Warenkörbe zusammengestellt sind. Das zeigt der Blick nach Deutschland", hält Landau mit Blick auf die Reformen im Rahmen von Hartz IV fest. Denn der dabei zum Einsatz kommende Warenkorb ist äußerst lückenhaft befüllt, weshalb man auch dort nicht von Existenzsicherung sprechen könne. "Aber eine Diskussion in diese Richtung würde helfen, den Blick für grundlegende Fragen zu schärfen: Was sind die Güter und Dienstleistungen, die sich auch Sozialhilfe-EmpfängerInnen leisten können müssen? Und vor allem: Was kosten diese, und wie entwickeln sich die Preise?", so Landau.

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