Missethon: Molterer setzt weitere Meilensteine auf Österreichs Erfolgskurs

ÖVP-Parteichef lässt diskutieren und entscheidet dann – Gusenbauer entscheidet und dann wird diskutiert

Wien, 28. August 2007 (ÖVP-PK) „ÖVP-Bundesparteiobmann Vizekanzler Wilhelm Molterer setzt weitere Meilensteine auf Österreichs Erfolgskurs“, betont ÖVP-Generalsekretär Hannes Missethon nach dem heutigen ORF-Sommergespräch. „Die wirtschaftspolitische Vernunft ist bei der ÖVP und ihrem Parteichchef zuhause“, so Missethon weiter. Die Steuerreform 2010 bringt eine umfassende Entlastung für den Mittelstand. In der Bildungspolitik kümmert sich die ÖVP um den Alltag an den Schulen. „Wir sagen der Gewalt an den Schulen den Kampf an und werden das vielfältige Schulsystem weiterentwickeln“, sagt Missethon. In der Sicherheits- und Integrationspolitik liegt die Alleinkompetenz bei der ÖVP. „Wir vermitteln den Zuwanderern nicht nur ihre Rechte sondern vor allem auch ihre Pflichten.“ ****

„ÖVP-Bundesparteiobmann Molterer weiß im Gegensatz zu Alfred Gusenbauer, wie man eine Partei führt: Zuerst werden Diskussionen zugelassen und dann wird eine klare Entscheidungen getroffen“, betont Missethon weiter. Bei Gusenbauer ist es hingegen umgekehrt:
Er trifft Entscheidungen und dann diskutiert die gesamte SPÖ. „Die SPÖ sollte die Einladung von Vizekanzler Molterer annehmen und gemeinsam mit der ÖVP an der Umsetzung des Regierungsprogramms arbeiten, fordert Missethon den Koalitionspartner auf. Denn: Bis dato gehen zwei Drittel der bisherigen Regierungsarbeit auf das Konto der ÖVP, verweist Missethon u.a. auf das Doppelbudget, den Klimafonds, die Sexualstraftäterdatei sowie das Sicherheitspaket Euro 2008. „Die SPÖ soll endlich einen angemessenen Beitrag leisten.“ Zum SPÖ-Bundesgeschäftsführer Kalina meint Missethon:
„Die Basis für die Arbeit für Österreich ist das Koalitionsübereinkommen und nicht das linke SPÖ-Wahlprogramm.“ Bester Beweis dafür: Das was im Regierungsprogramm steht, wird umgesetzt - was die SPÖ versprochen hat, zerplatzt wie Seifenblasen.

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