Kalina: Molterer zeigt zu wenig Bereitschaft für neuen, gerechteren Kurs für Österreich

Wien (SK) - "Vizekanzler Molterer kann sich aus der Umklammerung Wolfgang Schüssels nicht lösen und zeigt noch immer zu wenig Bereitschaft einen neuen, gerechteren Kurs für Österreich einzuschlagen", reagierte SPÖ-Bundesgeschäftsführer Josef Kalina am Dienstagabend auf die Aussagen ÖVP-Obmann Molterer im ORF-"Sommergespräch". Für die internen Querelen und das Chaos in der ÖVP rund um die Perspektivengruppe sind ÖVP-Molterer und Landwirtschaftsminister Josef Pröll allein verantwortlich, stellte Kalina klar. ****

"Die SPÖ ist Garant für die Neutralität Österreichs, mehr Bildungschancen für alle und eine gerechte Verteilung des Wohlstandes für alle ÖsterreicherInnen. Hier wird die SPÖ nicht locker lassen und wenn nötig, Schritt für Schritt der ÖVP die Zustimmung dazu abringen", so Kalina.

Egal ob es die Neutralität, Sicherheitspolitik, Bildung oder Wirtschaftspolitik ist, die ÖVP ist nicht in der Lage, eine einheitliche Linie zu finden. Molterer sollte endlich Führungsstärke zeigen und diesem heillosem Durcheinander an unausgegorenen Vorschlägen aus der Perspektivengruppe nicht länger tatenlos zusehen. Bemerkenswert sei auch, dass Molterer keine klaren Worte zu seiner Kandidatur als ÖVP-Spitzenkandidat bei der Wahl 2010 finden könne, so der SPÖ-Bundesgeschäftsführer abschließend. (Schluss) sl

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