"Kleine Zeitung" Kommentar: "Mit der Perspektivengruppe hat sich die ÖVP ein Ei gelegt" (Von Michael Jungwirth)

Ausgabe vom 29.08.2007

Graz (OTS) - Das hat in der ÖVP ja schon fast System: Kaum meldet sich ein Mitglied der Perspektivengruppe mit einer ketzerischen Äußerung zu Wort, wird es innerhalb kürzester Zeit von den Parteigranden in die Schranken gewissen: Der Diskussionsbeitrag ist zwar interessant, deckt sich aber nicht mit der Parteilinie und ist deshalb zu verwerfen, so der Tenor.

Jüngstes Opfer ist der steirische ÖVP-Klubobmann Christopher Drexler, der die Neutralität zu Grabe tragen will. Oder ist Drexler nicht auch Täter? Wiederholungstäter? Bundesweit hat Drexler in den letzten Jahren immer in der Hochphase des Sommerlochs von sich reden gemacht:
einmal mit der Forderung nach Einführung von Tempo 160 auf Autobahnen, das andere Mal mit der Legalisierung der Homo-Ehe.

Drexler muss wissen, dass der Vorstoß als Rohrkrepierer verpufft. International kann Österreich mit der Neutralität sehr gut leben, weil sie ohnehin nur noch auf dem Papier besteht. Also wozu der ganze Wirbel?

Das reflexhafte Verhalten der Parteispitze wirft gleichzeitig die Frage auf, warum die Perspektivengruppe überhaupt eingesetzt wurde, wenn Abweichler gleich niedergebügelt werden. Fehlt der Parteispitze die Größe, der Weitblick, der Mut, die Liberalität, um solche Debatten zuzulassen? Oder geht in der Volkspartei nicht vielmehr die Angst um, dass sie wie in der Vor-Schüssel-Ära auseinanderdriftet, die Teilorganisationen Oberwasser bekommen und die Kakophonie regiert?

Dass die Volkspartei eine in alle politischen Detailbereiche hineinwirkende Grundsatzdebatte vom Zaun bricht, ist äußerst lobenswert. Dass solche Debatten in der föderal organisierten ÖVP schwieriger zu gestalten sind als in der immer noch eher zentralistisch strukturierten SPÖ, steht außer Zweifel. Dass sich die ÖVP mit solchen Debatten leichter täte, wäre sie in Opposition, ist ebenso eine Binsenweisheit.

Das Problem der Perspektivengruppe: Sie ist weder Fleisch noch Fisch. Die Ergebnisse - welche der Ergebnisse? - sollen in die Politik einfließen, von einer neuen Programmatik, einem neuen Parteiprogramm keine Spur. Vor allem bedarf ein innerparteilicher Diskussionsprozess einer gewissen Steuerung und einer professionellen Koordinierung. Warum liegen brisante Berichte einen Monat vor Redaktionsschluss bereits vor?

Noch liegen nicht alle Ergebnisse der Perspektivengruppe vor, deshalb ist eines gewiss: der nächste Wirbel kommt bestimmt. Und das kann kaum im Interesse der Parteispitze sein. ****

Rückfragen & Kontakt:

Kleine Zeitung
Redaktionssekretariat
Tel.: 0316/875-4032, 4033, 4035, 4047
redaktion@kleinezeitung.at
http://www.kleinezeitung.at

OTS-ORIGINALTEXT PRESSEAUSSENDUNG UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS | PKZ0001