Schneeberger: "Demokratiepaket" im Ausschuss beschlossen - am Donnerstag folgt Beschluss im NÖ Landtag

"Epochale Entscheidung" für Niederösterreich

St. Pölten (NÖI) - "Der Rechts- und Verfassungsausschuss hat heute die Änderungen im Wahlrecht einstimmig beschlossen. Damit sind alle Weichen für einen Beschluss des NÖ Landtages in der eigens einberufenen Landtagssitzung am Donnerstag gestellt", freut sich der Klubobmann der VP NÖ, Mag. Klaus Schneeberger.

"Nach dem heutigen Beschluss im Ausschuss wird der NÖ Landtag am Donnerstag die Briefwahl, Wählen mit 16 und das Wahlrecht für Auslands-Niederösterreicher bei Landtagswahlen beschließen. Ich freue mich, dass in der heutigen Ausschusssitzung der Vorschlag der VP NÖ voll angenommen wurde. Der Landtagsbeschluss am Donnerstag ist für mich ein weiterer Meilenstein in unserer Arbeit für unser Land", so Schneeberger.

"Entgegen aller Unkenrufe wird, so wie wir es immer zugesagt haben, die Landtagswahl 2008 mit den drei demokratiepolitischen Verbesserungen Briefwahl, Wählen mit 16 und Wahlrecht für Auslands-Niederösterreicher durchgeführt. Denn was wir versprechen, halten wir auch", betont Schneeberger abschließend.

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