Börse-hörige ÖVP versucht Diskussion um Zukunft der Energie AG abzuwürgen

Frais: "Das Scheinfundament des EAG-Börsegangs bricht zusammen"

Linz (OTS) - Mit plumpen Attacken - zuerst von Hiesl auf die Arbeiterkammer und dann von Strugl auf die SPÖ-Regierungsfraktion -will die ÖVP die Kritiker des Energie AG-Börsegangs zum Verstummen bringen. "Die direkten Angriffe zeigen wie nervös die ÖVP ist. Das schlechte Gewissen der konservativen Partei meldet sich gerade jetzt, weil das Scheinfundament, auf dem sie den Börsegang begründet, wegbricht", stellt SP-Klubchef Dr. Karl Frais fest. "Gerade weil mit ÖVP, FPÖ und Grünen drei Parteien auf der Seite der Wirtschafts-Lobbyisten und Börsenvertreter stehen, ist es unbedingt erforderlich, dass die SPÖ die Interessen der Bevölkerung wahrnimmt -denn drei Viertel der Bevölkerung sind gegen den Energie AG-Börsegang", betont Frais.

Vom sachlichen Standpunkt aus ist die Kritik von ÖVP-Landesgeschäftsführer Strugl an der SPÖ-Landesregierungsfraktion völlig unbegründet. "Auch Fachleute vom VCÖ bestätigen die inhaltliche Linie von Landeshauptmannstellvertreter Erich Haider. Sie fordern - wie Erich Haider - verstärkte Polizeikontrollen und bewusstseinsbildende Maßnahmen, um für mehr Sicherheit auf den Straßen zu sorgen. Beim öffentlichen Verkehr ist Oberösterreich mit der Umsetzung der Regionalverkehrskonzepte sogar im bundesweiten Spitzenfeld - Strugls unsachliche Kritik zerplatzt daher wie eine Seifenblase", so der SP-Klubobmann.

"Das ÖVP/Grüne-Motto für die politische Herbstarbeit lautet offenbar ‚von der Koalition nichts Neues’. Statt eigene Vorschläge zu präsentieren, reitet Strugl weiter persönliche Angriffe auf die SPÖ-Regierungsmitglieder. Die ÖVP spürt offensichtlich den steigenden Druck gegen den Energie AG-Börsegang und versucht die Flucht nach vorn. Dabei wäre dringend Aufklärung angesagt: Denn die Geheimniskrämerei um den Wasser-Pachtvertrag und die Absage an die grüne Energiewende weckt immer mehr Börse-kritische Stimmen in allen politischen Lagern", argumentiert Frais.

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SPÖ-Landtagsklub
Mag. Andreas Ortner

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