"KURIER"-Kommentar von Andreas Schwarz: "Nur eine kurze Pause vom Koalitions-Reflex"

SPÖ und ÖVP streiten ausnahmsweise intern - aber das wird schon wieder.

Wien (OTS) - Die politische Sommerpause nähert sich dem Ende, und die beiden Regierungsparteien haben ihr Vorhaben, sich nach dem Streit-reichen ersten halben Jahr zu regenerieren und einen Neuanfang zu versuchen, weitgehend eingehalten. Wenn auch mit spürbarer Mühe. Ein bisschen Hackeln über den Klimaschutz, bei dem die ÖVP in den Augen des Bundeskanzlers versagt hat, da; die Empfehlung an den Kanzler, seinem "Kubaner" Erwin Buchinger Nachhilfeunterricht zu erteilen, dort; Wortmüll zum Thema Kdolsky in der SPÖ; die üblichen Watschen für den Koalitionspartner von Hannes Missethon in der ÖVP -ein bisschen wird man sich wohl reiben dürfen, oder war’s nur Aufwärmen für den Herbst?
Aber die Koalition hat ja versprochen, es anders zu machen, und siehe da: Da ist etwas anders. SPÖ und ÖVP streiten wieder, aber jeweils intern, in der eigenen Partei. Das ist tatsächlich einmal etwas Frisches.
In der Kanzlerpartei fliegen die Fetzen in Sachen Steuerreform. Seit sich Alfred Gusenbauer gemeinsam mit seinem Finanzminister dazu bekannt hat, die Entlastung des Steuerzahlers per 2010 festzuschreiben, rührt sich Widerstand in der eigenen Partei.
Von den Landeshauptleuten bis zu den Gewerkschaftsspitzen will niemand verstehen, warum man in konjunkturell sonnigen Zeiten die Entlastung des Bürgers (= Wählers) nicht früher in Angriff nimmt. Da ändert auch die Sprachregelung nichts, auf die sich die SPÖ bei ihrer Präsidiumsklausur in Schlaining geeinigt hat.
Hintergrund des Unmutes ist die latente Sorge in der Partei, dass sich der in politischen Sachthemen kaum präsente Alfred Gusenbauer von seinem Vizekanzler allzu leicht über den Tisch ziehen lässt. Nach der Pleite mit dem Eurofighter-Deal fehlt der SPÖ ja nach wie vor das große Erfolgserlebnis in dieser Koalition.
In der Volkspartei wiederum schnurrt man über Umfragen, die einen Vorsprung auf die SPÖ zeigen - und stößt an die eigenen Grenzen, wenn es um die Neuaufstellung der Partei geht. Denkfreiheit sollte es für die sogenannte Perspektiven-Gruppe geben, und vor dem Endergebnis im Oktober wollte man zizerlweise das eigene Denken vermarkten.
Nur dass einzelne Perspektiven-Mitglieder mit allzu frechen Vorschlägen etwa in Sachen Integration oder Bildung hinausgingen, schmeckte der Parteiführung dann doch nicht. Das parteiinterne "Wording", also die Sprachregelung, die solche "Ausrutscher" relativiert, schmeckt wiederum den Denkern nicht. "Ich erwarte mir, dass man nicht sofort reflexartig Nein sagt", giftet sich Vordenker Josef Pröll ungewöhnlich deutlich über die parteiinternen "Reflexe". Erfrischend eigentlich, wenn innerhalb der Regierungsparteien reflektiert und nicht reflexartig auf den Partner gedroschen wird. Aber wollen wir wetten?: Das war nur ein spätsommerliches Zwischenspiel. Die alten Koalitions-Reflexe kehren spätestens, wenn es im Herbst zu den großen inhaltlichen Themen kommt, zurück.

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