FP-Jung: Unformierter Verteidigungsminister, heuchlerische ÖVP

NATO/Neutralitäts-Debatte scheinheilig bis schwach

Wien, 27-07-2007 (fpd) - Der Wiener FPÖ-Wehrexperte LAbg. Mag. Wolfgang Jung bezeichnet das Hickhack in der Koalition um die Aussagen des Verteidigungsministers als Fortsetzung der verlogenen Neutralitätspolitik unter Vranitzky, als die ÖVP in die NATO drängte, sich Cap einen Beitritt vorstellen konnte, während der linke SPÖ-Flügel um Einem und Fischer opponierte.

Darabos liegt aber falsch, wenn er aus der Doktrin eine NATO-Nähe herausliest. Der von der VP damals forcierte Passus mit dem NATO-Beitritt als Ziel wurde von den FPÖ-Verhandlern verhindert und findet sich nur in einem Satz als Option. Die ÖVP mit Bundeskanzler Schüssel hat auf mich als Ausschussvorsitzenden und Leiter der parlamentarischen Arbeitsgruppe massiv Druck ausgeübt, erinnert Jung, da leider auch Riess-Passer & Co. knieweich waren.

Ein Erfolg des Widerstandes verantwortungsbewusster FPÖ-Politiker in dieser Zeit gegen eine NATO-Kooperation war unter anderem, dass im darauf folgenden Dezember gegen den Willen vieler ÖVP-Politiker die österreichischen Soldaten aus dem NATO-Kommando herausgelöst und aus Afghanistan zurückgeholt wurden.

Nun heucheln die einstigen NATO-Freaks in der ÖVP Sorge um die österreichische Neutralität! Zuerst sprechen Schüssel & Co. von einer Restneutralität und gegeben ihr im europäischen Kontext keinen Platz mehr, um nach dem Afghanistanfiasko der USA und unter dem Druck der öffentlichen Meinung der Braut Neutralität wieder schöne Augen zu machen. Das ist heuchlerische ÖVP-Politik in Reinkultur, kritisiert Jung die schwarzen Volten. (Schluss)am

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