Kickl: SPÖ-Klausur: Übliche Stehsätze beherrschen das Bild

SPÖ hatte bereits 8 Monate Zeit in Regierungsverantwortung, um über Arbeit und Bildung zu diskutieren

Wien (OTS) - Wenig erwartete sich heute FPÖ-Generalsekretär NAbg. Herbert Kickl von der derzeitigen SPÖ-Präsidiumsklausur im Burgenland: "Die SPÖ unter Kanzler Gusenbauer hat in den vergangenen 8 Monaten bewiesen, dass sie bei dem Thema Ausbildung und Arbeitsmarkt genauso konzeptlos agiert, wie auf den Gebieten Pflege, Pensionen oder Zuwanderung." Für die Freiheitlichen sei die SPÖ-Herbstklausur mit dem aktuellen Schwerpunktthema "Arbeit und Bildung" im Grunde nichts anderes als eine Fortsetzung der medienwirksamen Ankündigungspolitik eines Herrn Buchinger oder einer Frau Bures. Gerade beim enorm wichtigen Bereich der beruflichen Aus-und Weiterbildung mit Hinblick auf die hohen Arbeitslosenzahlen sei die SPÖ nämlich bisher überhaupt auf Tauchstation gegangen, so Kickl weiter. Die SPÖ tue so, als habe sie das Thema gerade erst entdeckt.

Man sei auch gespannt, wie sich die SPÖ zukünftig in Sachen Steuerreform verhalten werde, betonte Kickl. Nach der rot-schwarzen Belastungswelle der letzten Monate müssten gerade kleine und mittlere Einkommen dringend entlastet werden, um die Schere zwischen Arm und Reich nicht noch weiter zu vergrößern. "Man muss ja bereits traditionell vorsichtig sein, wenn es von Seiten der SPÖ Absichtserklärungen gibt. Die letzten wie etwa Buchingers undurchführbarer 'Papamonat' sind ja Tags darauf bereits wieder im Sommerloch verschwunden", schloss der freiheitliche Generalsekretär.

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