Karas: Koordinierter Europäischer Zivilschutz ist dringend notwendig

EU-Kommission soll Vorschläge für eigene Ressourcen ausarbeiten

Brüssel, 27. August 2007 (ÖVP-PD) "Ein funktionierender, effizienter und schnell agierender europäischer Zivilschutz ist dringend notwendig. Es geht mehr als nur um eine bessere zwischenstaatliche Koordination. Die EU braucht eigenes Gerät und eine eigene, schnell einsetzbare Zivilschutzeinheit. Die katastrophalen Waldbrände in weiten Teilen Griechenlands machen deutlich, dass die EU als Hilfeleister sowohl finanziell als auch technisch im Hinblick auf die vorhandenen nationalen Ressourcen an die Grenzen ihrer Möglichkeiten stößt", sagte der EVP-ED Vizepräsident im Europäischen Parlament, ÖVP-Delegationsleiter Mag. Othmar Karas, heute in einem gemeinsamen Pressegespräch mit dem Präsidenten des Europäischen Parlaments, Hans-Gert Poettering, am Rande des Forum Alpbach. ****

"Das 2006 vom ehemaligen EU-Kommissar Michel Barnier vorgelegte Konzept zur Schaffung eines europäischen Zivilschutzes ist bis heute nicht umgesetzt. Damit europäische Solidarität faktisch erlebbar wird, fordere ich die EU-Kommission auf, nicht nur die Vorschläge Barniers so rasch wie möglich zu realisieren, sondern darüber hinaus auch ernsthafte Überlegungen zum Aufbau eigener EU-Ressourcen zur Katastrophenhilfe anzustellen", forderte Karas. Das von Michel Barnier vorgestellte Konzept schlägt eine gebündelte Koordinierung der einzelnen nationalstaatlichen Zivilschutzeinrichtungen vor. "Es geht dabei nicht um eine europäische Zentralisierung nationaler Sicherungsaufgaben, sondern um eine bessere Koordination, damit schneller und schlagkräftiger geholfen werden kann. Eine EU-Koordinationsstelle könnte die Heranführung und den Einsatz einzelner nationaler Ressourcen besser organisieren und so die Effizienz der europäischen Hilfeleistung erhöhen", so Karas weiter.

Die in vielen Ländern Europas in diesem Sommer wütenden Waldbrände hätten aber auch deutlich gezeigt, dass die EU-Staaten nicht über ausreichend technische Ressourcen verfügen. "Es mangelt an vorhandenem Gerät, vor allem, wenn an mehreren Stellen gleichzeitig Hilfe zu leisten ist. Es wäre daher aus meiner Sicht angebracht, auf EU-Ebene die Bereithaltung eigener Ressourcen zu überlegen, die von der EU koordiniert und eingesetzt werden können. Die Kommission sollte dringend Vorschläge unterbreiten, wie neben einer besseren Koordination auch eigenes Gerät angeschafft und bereitgehalten werden kann, um im Notfall eine echten europäischen Mehrwert in der Not leisten zu können", so Karas, der abschließend ankündigte, dass dieses Thema auch in der kommenden Plenarwoche des Europäischen Parlaments in Strassburg mit Rat und Kommission diskutiert werden würde.

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