GROSZ: Bundesländer sollen Kärntner Modell des Moschee- und Minarettverbots folgen

Änderung der landeseigenen Raumordnungs- und Baugesetze ein Gebot der Stunde

Wien 2007-08-27 (OTS) - Nach der Ankündigung des Kärntenr Landeshauptmannes Jörg Haider, das Kärntner Bau- und Gemeindeplanungsgesetz dahin gehend zu ändern, dass der Bau von islamischen Minaretten und Moscheen in Kärnten unterbunden wird, fordert BZÖ-Generalsekretär Gerald Grosz eine derartige Gesetzesinitiative auch für alle anderen acht Bundesländer.

"Die Bundesländer und ihre Landeshauptleute müssen die landeseigenen Raumordnungs- und Baugesetze schleunigst dahingehend ändern, dass die Errichtung von Minaretten und Moscheen verboten und damit unterbunden wird. Es gibt bereits jetzt eine schwierige gesellschaftliche und zugleich hochexplosive Situation im tirolerischen Telfs, in der Bundeshauptstadt Wien aber auch in Graz, wo beispielsweise in der Grazer Josefigasse ein islamisches Gebetshaus mitten in einer Wohngegend ohne jegliche Widmung und Genehmigung illegal errichtet, sowie weitere 10 bis 15 Gebetshäuser in diesem Bundesland unter den Augen der Behörden geschaffen wurden. Zudem bestätigen uns die Aussagen von führenden Vertretern der islamischen Religionsgemeinschaften in den Ländern, dass diese sehr wohl Pläne für den Bau von Moscheen und Minaretten in den größeren Landeshauptstädten verfolgen. Bevor wir daher Gefahr laufen, den aus Deutschland und einigen europäischen Großstädten bereits bekannten Glaubenskonflikt in Österreich und insbesondere in den Bundesländern zuzulassen, sollten die einzelnen Landesregierungen und Landtage von sich aus die Notbremse mittels einer Novellierung ihrer Gesetze ziehen", fordert BZÖ-Generalsekretär Gerald Grosz.

"Die schleichenden aber massiven Islamisierungsversuche in Österreich sind nicht wegzureden und die damit verbundene Gefahr für unsere europäische, abendländische Identität und Kultur darf nicht aus falsch verstandener Rücksichtnahme negiert werden. Überall wo solche Tendenzen Überhand gewonnen haben, wie in den deutschen Großstädten, in Wien aber auch bereits in Tirol sind unverantwortliche soziale und gesellschaftliche Spannungen das Resultat dieser vollkommen verantwortungslosen Politik. Gerade weil wir diese Spannungen verhindern wollen, gerade weil wir uns unserer Geschichte, unserer christlichen Tradition bewusst sind will das BZÖ keine provozierten Glaubenskonflikte in Österreich. Daher sollten dies auch die islamischen Glaubensgemeinschaften vollkommen emotionslos und sachlich zur Kenntnis nehmen. Gerade die diesbezüglichen mutigen Worte des Grazer Diözesanbischofs Egon Kapellari "Solange sich Christen in fast allen islamisch dominierten Ländern verstecken müssen, sollten Muslime in Ländern wie Österreich auf städtebaulich dominante Moscheen verzichten" sind nicht nur verständlich, sondern auch zu unterstützen", so Grosz abschließend.

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