"Tiroler Tageszeitung" Kommentar: "Unerträglicher Zank" (Von Alois Vahrner)

Ausgabe vom 27. August 2007

Innsbruck (OTS) - Ein Sommer-Sonntag im August: Es braucht keine vier Stunden (konkret von 9.43 bis um 13.38 Uhr), bis sich die Parteipressedienste von SPÖ und ÖVP gegenseitig gezählte sieben Unfreundlichkeiten um die Ohren werfen. Vom VP-Vorwurf an die Roten, dass Gusenbauers Wort etwa in Sachen Steuerreform nichts zähle bis hin zur SP-Kritik an die Schwarzen, dass ein Radiointerview mit VP-Familienministerin Andrea Kdolsky zu ihrer Scheidung die "Verlugnerisierung der Politik" vorantreibe. Wahllos herausgegriffene weitere Streitthemen: VP-Chef Molterer falle den gentechnik-kritischen Österreichern in den Rücken, umgekehrt sieht die VP mit der Darabos-Kritik am US-Raketenschutzschild Österreich voll auf die Linie Russlands einschwenken.

Unabhängig davon, dass FPÖ und BZÖ derzeit mit Turbulenzen um ihre Obleute Strache und Westenthaler beschäftigt sind und die Grünen ziemlich abgetaucht sind: Die größte Opposition gegen die große Koalition sitzt ohnehin innerhalb von SPÖ und ÖVP.

Im Jänner wurde die durch das Nationalrats-Wahlergebnis erzwungene Zwangsehe von Rot und Schwarz (ganz ähnlich wie zuvor schon bei der ähnlich schlecht funktionierenden großen Koalition in Deutschland) paktiert - trotz aller Entfremdung und gegenseitiger Antipathie, die während der schwarz-blauen und schwarz-orangen Regierungsjahre weiter gewachsen war.

Gut sieben Monate ist die große Koalition nun im Amt. Es gab tatsächlich einige herzeigbare Beschlüsse und Reformen, diese gingen aber aus eigener Schuld unter. In der Öffentlichkeit geblieben ist wohl nur das Bild vom unerträglichen Dauerzank, vom Eurofighter bis zu Bildung und Sozialem. Wohl wenige können oder wollen sich vorstellen, dass die Koalition die volle Periode hält. So, wie es jetzt läuft, wäre ein vorzeitiges Aus aber auch kein Beinbruch.

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