Missethon zu Kalina: SPÖ will Österreich unsicher machen

Ein Wabl statt 10.000 Bürgerinnen und Bürgern

Wien, 23. August 2007 (ÖVP-PK) „Die SPÖ will Österreich offenbar unsicher machen“, stellt ÖVP-Generalsekretär Hannes Missethon in Richtung SPÖ-Bundesgeschäftsführer Josef Kalina fest. ****

Das „Sicherheitskonzept“ der SPÖ sieht vor, 3.000 Polizisten im Sicherheitsbereich einzusparen, 200 Bundesheerler abzubauen, beim härteren Vorgehen gegen Sexualstraftätern gibt es nur „Zögern und Zaudern“, so Missethon. Indem sich die SPÖ für eine Aufweichung des Fremdenrechts einsetzt, öffnet sie dem Asylmissbrauch Tür und Tor. Selbst die Justizministerin will Straftäter freilassen, anstatt Haftplätze auszubauen.

„Die ÖVP dagegen arbeitet mit aller Kraft an einer noch sichereren Zukunft für Österreich“, so Missethon. Die Perspektivengruppe ist ein wichtiger Prozess, an dem sich 10.000 Bürgerinnen und Bürger beteiligen, im Herbst werden die Positionen präsentiert. Die SPÖ hingegen schießt lieber quer, als sich einer konstruktiven Arbeit anzuschließen. „Ein Wabl statt 10.000 Bürgerinnen und Bürgern“ ist das Credo der SPÖ – sie scheut die Diskussion mit den Bürgerinnen und Bürgern und holt sich lieber einen alten Grün-Politiker, so der ÖVP-Generalsekretär. „Obendrein ist Kalina der Garant dafür, dass Gusenbauers Wort nichts wert ist“, betont Missethon, „denn obwohl Gusenbauer versprochen hat, die Streitereien und Querschüsse zu unterbinden, hat sich seither nichts geändert.“

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