Grillitsch: Scheinheilige SPÖ-Sudelkampagne gegen Umweltminister Pröll

Welches Gewicht hat das Wort Gusenbauers in der SPÖ überhaupt noch?

Wien, 20. August 2007 (ÖVP-PK) „Die SPÖ-Sudelkampagne gegen Umweltminister Josef Pröll ist scheinheilig und entschieden zurückzuweisen“, kommentiert ÖVP-Landwirtschaftssprecher Fritz Grillitsch die heutigen Aussagen von SPÖ-Umweltsprecherin Bayr. Mit ihren neuerlichen, verbalen Anschüttungen gegen den Umweltminister bricht die SPÖ erneut ein Versprechen. „Denn SPÖ-Chef Gusenbauer selbst hat versprochen, die parteipolitisch gefärbten Streitereien einzustellen und in der Großen Koalition zusammenzuarbeiten“, so Grillitsch. „Dieses Versprechen wurde heute durch diese unglaubliche Sudelkampagne der SPÖ-Umweltsprecherin erneut gebrochen. Schon langsam muss sich der SPÖ-Chef ernsthaft die Frage stellen, welches Gewicht sein Wort innerhalb seiner SPÖ überhaupt noch hat. Gusenbauer ist nicht fähig, Führungsstärke und -qualität an den Tag zu legen“, kritisiert der ÖVP-Landwirtschaftssprecher. ****

Auch inhaltlich ist diese „anhaltende SPÖ-Sudelkampagne“ durch nichts begründet, so Grillitsch weiter. „Die Klimaschutzstrategie von Umweltminister Pröll hat mit der Errichtung des Energie- und Klimaschutzfonds in der Höhe von 500 Millionen Euro einen wesentlichen Beitrag zur Erreichung der ambitionierten Regierungsziele in Sachen Klimaschutz gesetzt.“ Aus dem Energie-und Klimaschutzfonds werden schon heuer Mittel für konkrete Projekte ausgeschüttet, so zum Beispiel für den Ausbau des öffentlichen Personen-Nahverkehrs. Der überwiegende Teil der zur Verfügung stehenden Mittel werde außerdem in Forschungstätigkeiten im Bereich der Erneuerbaren Energieträger investiert.

Die SPÖ sollte außerdem bei Verkehrsminister Faymann nachfragen, warum sich das Verkehrsaufkommen seit 1990 verdoppelt hat, so Grillitsch. Waren es doch die SPÖ-Verkehrsminister Rudolf Streicher, Viktor Klima, Rudolf Scholten und Caspar Einem, die die Hände in den Schoss gelegt haben und dem steigenden Verkehrsaufkommen untätig zugesehen haben. „Das einzige, was die SPÖ mit Umwelt- und Klimaschutz zu tun hat, ist es, das Koalitionsklima zu verunreinigen und zu vergiften“, stellt der ÖVP-Landwirtschaftssprecher fest. Von sozialistischer Seite ist noch kein vernünftiger Vorschlag zum wichtigen Thema des Klimaschutzes gekommen. „Die nachhaltige Klimastrategie und der Klimafonds wurden von Umweltminister Pröll und der ÖVP erarbeitet und umgesetzt“, betont Grillitsch. Als Beweis für die fehlenden SPÖ-Kompetenzen in Sachen Umwelt- und Klimaschutz fügt Grillitsch an, dass sich selbst Gusenbauer seinen „persönlichen Klimaschutz-Beauftragten“ nicht bei den eigenen Genoss/innen gesucht, sondern aus dem „trüben grünen Teich“ gefischt und mit Andreas Wabl den „Ötzi der Grünen“ ausgegraben hat.

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