HAUBNER: BZÖ Oberösterreich begrüßt Westenthaler Entscheidung

Linz 2007-08-18 (OTS) - "Das BZÖ-Oberösterreich unterstützt geschlossen die gestrige Entscheidung unseres Bundesobmannes Peter Westenthaler weiterhin an der Spitze des BZÖ den Kampf gegen diese Bundesregierung der Belastungen zu führen", so BZÖ-Oberösterreich Obfrau Nationalratsabgeordnete Ursula Haubner.

Haubner kritisiert massiv die neuen Belastungen gerade für Familien. "Diese Bundesregierung agiert nur mehr familienfeindlich. Überall steigen die Beiträge, Gusenbauer und Molterer können nur eines:
Belasten statt entlasten. Bei Belastungen ist es überhaupt kein Problem diese sofort an die Inflation oder darüber hinaus anzuheben, wie die skandalöse Erhöhung der Elternbeiträge bei Ganztagesbetreuung deutlich zeigt. Bei Familienleistungen wie dem Kindergeld oder der Familienbeihilfe ist keine Rede von einer Inflationsabgeltung. Genauso ist es bei den Pensionen. Die Pensionisten werden durch massive Teuerungen ausgenommen und die Bundesregierung mit dem Sozialminister der großen Ankündigungen und kleinen Taten weigert sich hier zu helfen. Gerade deshalb ist es so wichtig, dass mit Peter Westenthaler der einzige wirkliche Oppositionschef bleibt, denn Strache und Van der Bellen sind und waren willige Steigbügelhalter dieser großen Koalition der Kleingeister", so Haubner abschließend.

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