Amon: Seifenblasenminister Buchinger hat auf eigener Baustelle genügend zu tun

Arbeitsagenden sind im Wirtschafts- und Arbeitsministerium bei BM Bartenstein und StS Marek in den besten Händen

Wien, 11. August 2007 (ÖVP-PK) „Wenn etwas als ‚unterentwickelt’ bezeichnet werden kann, dann die Art und Weise, wie Sozialminister Politik macht“, so ÖVP-Sozialsprecher Werner Amon zu den Aussagen Buchingers im heutigen „Kurier“. Denn „Seifenblasenminister“ Buchinger spricht seine mittlerweile inflationären Vorschläge nicht mit dem Koalitionspartner ab und träumt von der Verwirklichung sozialistischer Uraltkonzepte. „Dabei hätte er genug zu tun“, verweist Amon beispielsweise auf die Pflegefinanzierung, bei der Buchinger nach wie vor säumig ist. ****

„In der Sozialpolitik hat die ÖVP-geführte Regierung in den letzten Jahren mehr zustande gebracht als die SPÖ-geführten Regierungen all die Jahre davor“, so Amon weiter und nennt als Beispiele die Abfertigung Neu, das Recht auf Elternteilzeit sowie die Pensionssicherungsreform. Buchinger hatte übrigens erst vergangenen Donnerstag in einer Pressekonferenz über die gestiegenen Sozialausgaben der letzten Jahre referiert und die aktuellen Sozialdaten Österreichs gelobt. „Diese sind allerdings das Resultat der Sozialpolitik vor seiner Amtszeit.“

Betreffend die wiederholten Träumereien von Buchinger, wonach die Arbeitsagenden im Sozialressort besser aufgehoben wären, stellt Amon fest: „Die Arbeitsagenden sind im Wirtschafts- und Arbeitsministerium bei Minister Martin Bartenstein und Staatssekretärin Christine Marek in den besten Händen, wie auch die seit 17 Monaten kontinuierlich sinkende Arbeitslosigkeit beweist.“ Außerdem fragt sich Amon, wie Buchinger angesichts der ohnehin langen Liste an nicht umgesetzten Maßnahmen in seinem Ressort noch weitere Aufgaben bewältigen will. „Buchinger scheint mehr als ausgelastet wenn nicht überfordert“, so Amon. Er weist auch darauf hin, dass der Sozialminister inhaltlich wenig Ahnung hat und sich sogar bei der Finanzierung des Freiwilligen Sozialjahres von Finanzminister Wilhelm Molterer helfen lassen musste, um 700.000 Euro in seinem Zehn-Milliarden-Euro-Budget zu finden.

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