Darabos: Zentralstellenreform in Ausarbeitung - Umsetzung bis Mitte 2008 geplant

Gegengeschäfte: Einsparungen von 400 Millionen Euro von Kritikern akzeptiert

BMLV (OTS) - Zur Diskussion über die Reform der Zentralstelle des Bundesministeriums für Landesverteidigung stellt Verteidigungsminister Norbert Darabos klar, dass er die mit der Umsetzung der Bundesheer-Reform beauftragte Stelle, das Management ÖBH 2010, mit der Ausarbeitung von Vorschlägen beauftragt hat. "Ich habe eine entsprechende Ministerweisung gegeben und erwarte mir jetzt Vorschläge, die ich im Einzelnen prüfen werde. Wie die neue Struktur letztlich aussehen wird, kann zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht gesagt werden", weist Darabos Gerüchte und Spekulationen zurück. Klar sei aber, so Darabos, dass es den neuen Gesamtstrukturen des Heeres und den Vorgaben des von SPÖ und ÖVP beschlossenen Regierungsprogramms entsprechend, flachere und schlankere Strukturen und eine Anpassung an die neuen Gesamtstrukturen des Heeres geben werde. "Am Ende wird jedenfalls ein Ergebnis stehen, durch das die Truppe gestärkt wird. Von diesem Weg lasse ich mich ganz bestimmt nicht abbringen", so Darabos.

"Die Menschen erwarten, dass die Regierung arbeitet und ihr Programm umsetzt", betont der Verteidigungsminister. "Die Reform der Zentralstelle ist in diesem Programm vorgesehen." Der Prozess der Zentralstellenreform werde rund ein Jahr dauern. Ziel ist es, dass die neuen Strukturen Mitte 2008 eingenommen werden. Sowohl Anzahl als auch Struktur der künftigen Sektionen ist zum gegenwärtigen Zeitpunkt disponibel. Derzeit verfügt das BMLV über drei Sektionen (Zentralsektion, Kontrollsektion, Generalstab) und drei Stäbe (Rüstungsstab, Führungsstab, Planungsstab). "Jetzt schon über das Ergebnis der Strukturänderung zu reden bedeutet, das Pferd von hinten aufzuzäumen. Erst müssen konkrete Vorschläge auf dem Tisch liegen, dann kann über weitere Maßnahmen und die Umsetzung der Änderungen diskutiert werden." Die Personalvertretung werde in diesen breit angelegten Prozess jedenfalls eingebunden, so der Verteidigungsminister.

Kritik und Widerstände sieht Darabos gelassen. "Es ist logisch, dass bei einer großen Reform auch die Bediensteten direkt betroffen sind und sich Gedanken machen. Ich kann aber beruhigen: Es wird für alle Bediensteten eine akzeptable Lösung geben." Zur Tatsache, dass 21 Führungspositionen im Apparat, deren Verträge mit 30. November auslaufen, nicht verlängert werden, meint Darabos: "Die Gesamtstruktur wird geändert und somit auch die Gliederung der Spitzenpositionen. Dass diese neu geschaffenen Funktionen auch neu ausgeschrieben werden müssen, ist nur logisch. Jeder soll die Möglichkeit haben, sich zu bewerben." Den reflexartigen Verdacht der politischen Umfärbung weist Darabos zurück: "Für mich zählt die Qualität der Arbeit. Zu einer politisch motivierten Besetzung wird es sicher nicht kommen. Das garantiere ich und daran wird man mich auch messen können."

Bezüglich der Debatte über die Gegengeschäfte erklärt der Verteidigungsminister zum wiederholten Mal, dass diese bei seinen Verhandlungen mit Eurofighter kein Thema waren, da ihm auch auf konkretes Ersuchen der Gegengeschäftsvertrag nicht zur Verfügung gestellt wurde. Die Aufregung um die angebliche Reduktion der Gegengeschäfte sieht Darabos als übertrieben an. "Bis heute ist es nicht gelungen, Licht ins Dunkel der Gegengeschäftabwicklung zu bringen. Dass nun angebliche Reduzierungsbeträge in den Raum gestellt werden ist nicht nachvollziehbar. Aber es freut mich, dass auch von den bisherigen Kritikern offensichtlich akzeptiert wird, dass ich bei meinen Verhandlungen mit Eurofighter für die Österreicherinnen und Österreicher rund 400 Millionen Euro einsparen konnte", so der Verteidigungsminister abschließend.

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