Kukacka: Licht am Tag brachte keinen Sicherheitsgewinn

ÖVP trat schon bei Beschlussfassung für Evaluierung nach zwei Jahren ein

Wien (ÖVP-PK) - Zur aktuellen Diskussion über die Beibehaltung oder Abschaffung von Licht am Tag stellte ÖVP-Verkehrssprecher Abg. Mag. Helmut Kukacka heute, Dienstag, folgendes klar: ****

Die Licht-amTag-Entscheidung geht auf einen einstimmigen Beschluss des Nationalrates zurück, dem alle Parteien zugestimmt haben. Bei einem entsprechenden Expertenhearing im Verkehrsausschuss hatten Verkehrssicherheitsexperten in einem weit überwiegenden Ausmaß die Notwendigkeit und verkehrspolitische Wirksamkeit von Licht am Tag vorgetragen. Daher war der Verkehrsausschuss damals zu der Auffassung gekommen, im Zweifel im Sinne der Verkehrssicherheit einem solchen Gesetzesvorhaben des damaligen Verkehrsministers zuzustimmen. Gleichzeitig wurde auf Antrag der ÖVP eine Ausschussfeststellung einstimmig beschlossen, wonach der Verkehrsausschuss davon ausgehe, dass innerhalb von zwei Jahren durch wissenschaftliche Untersuchungen die Wirksamkeit von Licht am Tag auf die Verkehrssicherheit evaluiert, führte Kukacka aus.

Diese Untersuchung ist vom Verkehrsminister in Auftrag gegeben worden und aufgrund der Erkenntnisse dieser Untersuchung wird der Verkehrsminister dem Parlament eine allfällige Neuregelung von Licht am Tag - zum Beispiel ihre Gültigkeit nur im Winterhalbjahr - oder ihre vollkommene Abschaffung vorlegen. Die Verkehrssicherheitsdaten des heurigen Jahres, die insbesondere einen deutlichen Anstieg der Verletzten und Toten bei Radfahrern, Motorradfahrern und Fußgängern aufweisen, zeigen, dass sich die Erwartungen der Licht-Befürworter nach weniger Toten und Verletzten nicht erfüllt haben, sagte Kukacka. "Insofern ist Minister Platter zuzustimmen, dass die Regelung aus Verkehrssicherheitssicht keinen Sinn macht und keinen Sicherheitsgewinn gebracht hat."
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