Verfahren zur Investitionsförderung wurden in Rekordzeit erledigt

Burgstaller: Mit dem Investitionsbeschleunigungs-Gesetz ist das Land Salzburg österreichweit vorbildhaft

Salzburg (OTS) - 62 Prozent der Verwaltungsverfahren über die Errichtung oder Änderung von Anlagen wurden im Land Salzburg in der Rekordzeit von nur 13 Tagen erledigt. Damit sei das Land Salzburg österreichweit vorbildhaft. Das betonte Landeshauptfrau Mag. Gabi Burgstaller heute, Dienstag, 7. August, zum 8. Jahresbericht zur Investitionsförderung - Verfahrensdauer im Land Salzburg 2006. Das Investitionsbeschleunigungs-Gesetz greife im Interesse der Bürgerinnen und Bürger und der Wirtschaft. Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter verdienen ein großes Lob, so Burgstaller weiter.

In durchschnittlich 30 Tagen oder 4,2 Wochen wurden alle Anlagenverfahren ab dem Zeitpunkt des Vorliegens von vollständigen, verhandlungsreifen Unterlagen durchgeführt. Dieser Wert umfasst auch all jene 533 Anlagenverfahren, die mehr als eine Bewilligung benötigten, heißt es in dem Bericht weiter. Im Jahr 2006 konnten 97 Prozent der Verfahren (874 von 904 abgeschlossenen) in der Landesverwaltung innerhalb von drei Monaten abgeschlossen werden.

Lediglich drei Prozent der Verfahren (30) dauerten länger als drei Monate, da den Behörden wesentliche verfahrensrelevante Inhalte zur weiteren Behandlung fehlten. Dies entspricht einer Halbierung gegenüber 2005, statt sechs Prozent (56) nur mehr drei Prozent (30) der Verfahren. In allen Fällen, in denen die Gemeinden die Bauverfahren an die Bezirksverwaltungsbehörden delegiert haben, wurden diese zu 100 Prozent als konzentrierte Verfahren (Gewerbe- und Bauverfahren) durchgeführt. 95 Prozent aller möglichen Verfahren wurden konzentriert durchgeführt, wenn mehr als eine Bewilligung notwendig war. Dadurch wird dem bürgernahen "One Stop Shop Prinzip" (das heißt, möglichst alles aus einer Hand) voll entsprochen.

Von allen Bezirkshauptmannschaften des Landes werden die Auswertungen der Verfahrensdokumentation regelmäßig analysiert und auf Verbesserungsmöglichkeiten hin geprüft. Dabei wird auf die Qualität der Dokumentation und auf die Einhaltung der gesetzlichen Fristen besonders geachtet.

Wesentlich für den Wirtschaftsstandort Salzburg ist die Schnelligkeit bei Betriebsansiedlungen. In der ersten und bisher einzigen wissenschaftlichen Untersuchung der Wirtschaftsuniversität Wien 1997 im Auftrag der Industriellenvereinigung und der Arbeiterkammer wurden die Bezirkshauptmannschaften Salzburgs Sieger mit den kürzesten Verfahrensdauern im Vergleich mit den Bundesländern. Um Salzburg als Wirtschaftsstandort noch attraktiver zu machen, wurde das Investitionsbeschleunigungs-Gesetz initiiert.

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