Maier: Gefährliche Lebensmittel am Markt - Gesundheitsministerin Kdolsky muss Öffentlichkeit warnen!

Europarecht schreibt öffentliche Warnungen vor

Wien (SK) - Das Europäische Schnellwarnsystem (Rapid Alert System for Food and Feed - RASFF) informiert mittels sogenannter "alerts" die EU-Mitgliedstaaten regelmäßig über am Markt befindliche gefährliche und gesundheitsschädliche Lebens- und Futtermittel. Angesichts der aktuellen Warnmeldungen zeigt sich der Vorsitzende des Konsumentenschutzausschusses des Nationalrats und SPÖ-Konsumentenschutzesprecher, Johann Maier, "mehr als besorgt" und fordert die zuständige Ministerin Kdolsky auf, "die Öffentlichkeit vor derartigen Lebensmittel zu warnen und sofortige Maßnahmen zu setzen, um diese Lebensmittel vom Markt zurückzurufen". ****

Der letzte wöchentliche RASFF-Report (28. Woche) listet 24 Warnmeldungen zu gefährlichen Lebensmittel auf, die derzeit am europäischen Markt erhältlich sind. Darunter befinden sich beispielsweise salmonellenverseuchte Truthahnbrüste und Grillhühner, Tunfisch mit zu hoher Histaminkonzentration, mit Quecksilber versetzte Haifischsteaks, mit Listeria monocytogenes-Bakterien verseuchte Fertiggerichte, ebenso verseuchter Käse, mit Aflatoxinen versetze Pistazien oder von Schimmelpilz befallener Tee. Hochgerechnet auf das bisherige Jahr 2007, so der SPÖ-Konsumentenschutzsprecher, könne man mit mehreren hundert EU-Warnmeldungen rechnen. Bisher habe es jedoch noch keine einzige öffentliche Warnung seitens der Gesundheitsministerin gegeben. "Es gab höchstens allgemeine Informationen der AGES, so wie jüngst über Säuglingsnahrung", bemängelte Meier.

Ähnlich, informiert Maier weiter, war die Situation im Jahr 2006. So wurden von Jänner bis Dezember vergangenen Jahres, insgesamt 912 Warnmeldungen über RASFF an die EU-Mitgliedstaaten - also auch an Österreich - weitergeleitet. 154 (!!) verschiedene Lebensmittel wurden dabei von der österreichischen AGES als gesundheitsschädlich beurteilt. "Auch dazu gab es durch die Vorgängerin von Bundesministerin Kdolsky keine einzige öffentliche Warnungen an die Konsumenten und Konsumentinnen", so Maier.

"Ministerin Kdolsky muss sich die Frage gefallen lassen, wie sie mit ihrer Ministerverantwortung umgeht, indem auch sie die Öffentlichkeit - die Konsumenten und Konsumentinnen - nicht über gesundheitsschädliche Lebensmittel informiert, obwohl es dazu eine europarechtlich und national vorgeschriebene gesetzliche Verpflichtung gibt. Ein schweres Versäumnis!", kritisiert der Vorsitzende des Konsumentenausschusses im Nationalrat. Die Österreicherinnen und Österreicher hätten jedenfalls ein Recht zu erfahren, ob sich bedenkliche und gesundheitsschädliche Lebensmittel in den Verkaufsregalen befinden. Dies zu gewährleisten sei, so Maier abschließend, die Aufgabe der Gesundheitsministerin und der Lebensmittelaufsicht in den Bundesländern. (Schluss) up/mm

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