GROSZ: Grazer Menschenrechtsbeirat verletzt als erster die Menschenrechte

BZÖ wird vor Meinungsterroristen sicherlich nicht in die Knie gehen

Graz 2007-07-18 (OTS) - "Der Grazer Menschenrechtsbeirat macht Politik auf Kosten der Menschen. Dieser Beirat ist der Erste der die Menschenrechte verletzt, mit Füßen tritt und in einer noch nie da gewesenen Art und Weise das Recht auf Meinungsfreiheit negiert. Die Mitglieder des Beirates versuchen Kraft seiner nicht vorhandenen Autorität übles parteipolitische Kleingeld für die bisherigen Rathausparteien zu schlagen. Der Menschenrechtsbeirat hat nichts mit Menschenrechten zu tun sondern ist ausschließlich eine Marionette der hilflosen Gemeinderatsparteien ÖVP, SPÖ, der FPÖ, der Kommunisten und Grünen, die hier versuchen, das BZÖ mit allen Mitteln mundtot zu machen. Nein zum Meinungsterror dieses Polit-Organs. Die Wahrheit über die tatsächlichen Zustände in Graz kann gar nie menschenverachtend sein. Während die selbsternannten und so genannten Mitglieder des Beirates von Multikulti schwärmen, wurden 8 mutmaßliche nigerianische Drogendealer vom Grazer Stadtpolizeikommando festgenommen. Der Kopf dieser kriminellen Bande ist ein 31-jähriger Asylwerber der auf Kosten des österreichischen Rechtsstaates sein Verbrechen in Graz ausgeübt hat. Während die selbsternannten Gutmenschen ihren Meinungsterror über die Stadt ziehen, wurde erst gestern eine randalierende Bande im Grazer Volksgarten festgenommen, wo wieder Drogen im Spiel waren. Das BZÖ wird vor diesen selbstgefälligen Meinungsterroristen sicherlich nicht in die Knie gehen. Es ist die traurige Wahrheit, dass kriminellen Asylwerber mit Drogen unsere Jugend vergiften und die Grazer Parkanlagen zu wahren Drogenumschlagplätze geworden sind. Es ist die Wahrheit, dass die Kriminalitätsrate in Graz zunehmend steigt", so der steirische BZÖ-Chef und Generalsekretär Gerald Grosz im Rahmen einer Pressekonferenz in Graz.

"Es ist ein einzigartiger Skandal, dass diese Damen und Herren politische Wertungen abgeben, aber es doch mehr als bezeichnend für diesen Verein, dass er anhand der bisherigen Wahlkampfaktionen von Rot, Schwarz oder auch Blau nichts besonders Anrüchiges gefunden ha, während gegen das BZÖ wieder einmal mit das Flammenschwert des Meinungsterrors geschwungen wird. Damit ist auch bereits jetzt der Beweis angetreten, dass die etablierten Parteien diesen Beirat ausschließlich zur Vernaderung des politischen Gegners eingesetzt haben. Dieser selbsternannte Menschenrechtsbeirat ist eine Schande für die Stadt der Toleranz und kann seine parteipolitischen Empfehlungen ans Salzamt oder sonst wohin schicken. Das BZÖ fällt auf diese üble Polit-Show sicher nicht hinein", so Grosz abschließend.

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