Steibl: Ehrlicher Weg darf nicht verlassen werden

Mütter, die sich an Gesetz halten, dürfen nicht für dumm verkauft werden

Wien, 15. Juli 2007 (ÖVP-PK) „Die ÖVP steht dafür, dass der ehrliche eingeschlagene Weg nicht verlassen wird. Die Überprüfungen bzw. die Rückzahlungen des zu Unrecht ausbezahlten Kinderbetreuungsgeldes werden niemanden in Not bringen. Härtefälle sind ausgeschlossen, weil verschiedene Instrumentarien - von der Stundung bis zum völligen Verzicht – zu Verfügung stehen. Persönliche Kontakte, hunderte Anrufe bzw. Mails und dutzende Leserbriefe bestätigen: Familienministerin Kdolsky macht mit der Umsetzung von geltendem Recht das einzig Richtige. Die ehrlichen Mütter dürfen nicht für dumm verkauft werden“, so ÖVP-Familiensprecherin Ridi Steibl. ****

Es sei vollkommen richtig, „dass die Gesundheitsministerin hier für keine Amnestie eintritt. Es war immer bekannt, dass es diese Zuverdienstgrenze gibt. Gesetze sind da, um eingehalten zu werden. Außerdem würden tausende Mütter dafür bestraft, weil sie sich an das geltende Recht gehalten haben“, so Steibl.

Rückfragen & Kontakt:

ÖVP Bundespartei, Abteilung Presse und Medien
Tel.:(01) 401 26-420; Internet: http://www.oevp.at

OTS-ORIGINALTEXT PRESSEAUSSENDUNG UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS | VPK0003