Neues Volksblatt: "Harte Zeiten" (von Christian Buchar)

Ausgabe vom 11. Juli 2007

Linz (OTS) - Die Koalition ist bei ihrer Klausur in Eisenstadt praktisch zu Einigungen und Lösungen verurteilt. Zu viel Unmut hat sich in der Bevölkerung seit der Regierungsbildung über die Dauerquerelen zwischen Rot und Schwarz angesammelt, als dass es sich das Regierungsbündnis leisten könnte, die mit dem Aus für die U-Ausschüsse eben erst gerauchte Friedenspfeife gleich wieder durch Nichteinigungen zu konterkarieren.
Was bisher viel zu wenig beleuchtet wurde: Ändert die Regierung tatsächlich ihre Diskussionskultur, wird es für die Opposition ungemütlicher. Die konnte bisher zwar klagen, dass ihre Aktivitäten in der Öffentlichkeit ständig vom Koalitionsstreit überlagert wurden. Wenn das jetzt aber nicht mehr der Fall ist, stehen tatsächlich ihre Aktivitäten und - vor allem - inhaltlichen Gegenkonzepte zur Regierung auf dem Prüfstand. Die U-Ausschüsse als Ganzes und kräftige Auftritte eines Parade-Oppositionspolitikers wie Peter Pilz können künftig jedenfalls nicht herangezogen werden, um die Leere, die sich bei Grün, Orange und Blau gleichermaßen breit gemacht hat, zu übertünchen. Die Opposition könnte schon bald ziemlich alt aussehen.

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