Rauch-Kallat: Kuntzl soll sich besser informieren

Wien (ÖVP-PK) - Bessere Information und Sachkenntnis erwartet sich ÖVP-Frauensprecherin Abg. Maria Rauch-Kallat von Kritikern an den Aussagen von ÖVP-Klubobmann Schüssel in dessen heutiger Pressekonferenz. "Frau Kuntzl sollte sich besser informieren, bevor sie sich selbst blamiert. Denn die Ministerverantwortlichkeit dafür, dass das Einhalten der Zuverdienstgrenze bei Kindergeldbeziehern nicht kontrolliert wurde, lag eindeutig beim damaligen Minister Haupt und nicht beim damaligen Bundeskanzler", stellte Rauch-Kallat heute, Dienstag, klar. ****

"Die Zuverdienstgrenze beim Kindergeld betrug dereinst 460 Euro. Das haben wir unter der Regierung Schüssel deutlich angehoben", betonte Rauch-Kallat weiter. "Aber es ist klar, dass es Einkommensgrenzen geben muss, die im übrigen bei vielen Maßnahmen wie etwa Stipendien oder Notstandshilfe, Wohnbauförderung usw. wirksam sind und selbstverständlich eingehalten werden müssen. Das sind Maßnahmen, die der sozialen Treffsicherheit dienen."

"Es kann und darf nicht sein, dass jene die Dummen sind, die sich an die Gesetze halten", so Rauch-Kallat. "Und das ist im Übrigen der Großteil der Kindergeld beziehenden Eltern. Die meisten Menschen halten sich an die klaren Grenzen, die der Gesetzgeber im Interesse einer bestmöglichen sozialen Treffsicherheit eingezogen hat. Das ist auch eine Frage der Solidarität."
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