Kindergeld - Schüssel: Ich glaube, dass der Weg, den Herbert Haupt gegangen ist, absolut in Ordnung ist

GROSZ erinnert Altkanzler Schüssel an seine Äußerungen aus dem Jahr 2004

Wien 2007-07-10 (OTS) - "Nachdem beim Wechsel vom Kanzleramt in
den VP-Klub scheinbar auch ein Teil des bisher so umfassenden Erinnerungsvermögens des Altkanzlers verloren gegangen sein dürfte -anders ist heutige Unwissenheit von Wolfgang Schüssel ja hoffentlich nicht zu erklären - erinnert das BZÖ VP-Klubobmann Wolfgang Schüssel und namhafte VP-Politiker gerne an ihre diesbezüglichen Äußerungen aus dem Jahr 2004 und hofft damit auch VP-intern ein wenig zur Bereinigung des andauernden Sozialchaos innerhalb der kleineren Regierungspartei beizutragen. Damit dürfte zumindest die Methode "mein Name ist Hase, ich weiss von nichts" für beendet erklärt sein. Die VP sollte daher keine Kindesweglegung betreiben, sondern zu ihren Worten stehen", so BZÖ-Generalsekretär Gerald Grosz in einer Reaktion zu den heutigen Äußerungen von VP-Klubchef Schüssel.

20. Jänner 2004
Bundeskanzlers Schüssel zu Haupt-Kindergeldweisung: "Ich glaube, dass der Weg, den Herbert Haupt gegangen ist, absolut in Ordnung ist."

20. Jänner 2004
Finanzminister Karl-Heinz Grasser: "Haupts im Alleingang erteilte Weisung ist zulässig, weil er dazu die Vollzugsermächtigung hat."

21. Jänner 2004
Erklärung der Bundesregierung: unter anderem Bundeskanzlers Dr. Wolfgang Schüssel Finanzminister Mag. Karl-Heinz Grasser, Frauenministerin Maria Rauch-Kallat, Landeshauptmann Dr. Herbert Sausgruber, Finanzstaatssekretär Alfred Finz_

Sozialminister Herbert Haupt und Staatssekretärin Haubner haben der Niederösterreichischen Gebietskrankenkasse die Weisung erteilt, die Überprüfung der Zuverdienstgrenze beim Kindergeld zu stoppen.
Die Aufrechterhaltung der Weisung ist deshalb berechtigt und notwendig, da die von der Arbeiterkammer und Vertreterinnen und Vertretern der Oppositionsparteien einzelnen veröffentlichten Horrorzahlen nicht den Tatsachen entsprachen und zu Verunsicherung der Kindergeldbezieher geführt hat.

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