Kindergeld: WESTENTHALER: Kdolsky soll Raubzug beenden oder abtreten

Betroffene Familien können sich an BZÖ zwecks Sammelklage wenden

Wien 2007-07-09 (OTS) - "Familienministerin Kdolsky soll endlich ihren Raubzug gegen die Familien beenden oder abtreten", so BZÖ-Chef Klubobmann Peter Westenthaler angesichts des immer größer werdenden Regierungschaos beim Kinderbetreuungsgeld. Die Familien müssten für das nicht vorhandene Familienbild Kdolskys büßen, betont Westenthaler. Eine Familienministerin, die von Kindern als lästige Elemente einer Gesellschaft schreibt und Kinder als störend in Luxuslokalen oder auf Langstreckenflügen bezeichnet, ist fehl am Platz! Dass in Kdolskys Wertigkeit ein ungestörtes Essen im Nobellokal für die neue Familienministerin wichtiger ist als Familienfreundlichkeit und sie selbst die Vorteile des Lebens als Tante preist ("weil man
die Kinder irgendwann wieder zurückgeben kann") und bezweifelt, dass sie mit Kindern ein ebenso schönes Leben hätte rundet das Bild im Negativen ab.

"Der Wahnsinn rund um das über 100.000 Eltern schwebende Damoklesschwert der Rückzahlungen muss gestoppt werden, weil die Rückforderungen auch rechtlich nicht halten werden. Das BZÖ hat dies bereits durch seine Anwälte prüfen lassen und einhellig die Rechtsmeinung erhalten, dass niemand das Kinderbetreuungsgeld zurückzahlen wird müssen. Ich biete allen betroffenen Eltern die Möglichkeit an, sich mit dem eingegangen Rückzahlungsbescheid an peter.westenthaler@bzoe.at zu wenden. Das BZÖ wird, wenn nötig, einen Musterprozess für die Eltern führen und als Anwalt der Familien gewinnen", so Westenthaler abschließend.

Rückfragen & Kontakt:

Pressereferat Parlamentsklub des BZÖ

OTS-ORIGINALTEXT PRESSEAUSSENDUNG UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS | BZC0003