Missethon: Mit Molterer setzt ÖVP den Erfolgskurs für Österreich konsequent fort

Ein Kaufvertrag ist kein Ausstiegsvertrag; SPÖ bei Frühkindpädagogik eingelenkt

Wien, 8. Juli 2007 (ÖVP-PK) „Mit Vizekanzler Wilhelm Molterer setzt die ÖVP den Erfolgskurs der letzten Jahre konsequent fort. Es lohnt sich Kurs und Linie zu halten, wir bleiben den Menschen im Wort“, so ÖVP-Generalsekretär Hannes Missethon. Jetzt, nachdem mit dem Ende der U-Ausschüsse der Schutt der Vergangenheit weggeräumt wurde, ist die SPÖ eingeladen, sich am Abarbeiten des Regierungsprogramms tatkräftig zu beteiligen. „Unser Ziel ist eine Entlastung des Mittelstandes und ein ausgeglichener Haushalt durch eine vernünftige Wirtschafts-, Finanz- und Arbeitsmarktpolitik“, so Missethon weiter. ****

„Wir brauchen eine Sicherheitspolitik, auf die man sich verlassen kann.“ Daher Missethon in Richtung Darabos: „Der Eurofighter-Vertrag ist ein Kaufvertrag und kein Ausstiegsvertrag.“ Jeder Mensch mit Hausverstand weiß, dass ein Kaufvertrag abgeschlossen wird, um zu kaufen und nicht auszusteigen. Die ÖVP wird den Darabos-Deal nach den zwei Maßstäben „Sicherheitspolitik“ und „Wirtschaftlichkeit“ prüfen.

„In der Vorbereitung unserer Kinder auf die Schule brauchen wir eine Verpflichtung dort, wo es notwendig ist“, plädiert Missethon für eine vorgezogene Schuleinschreibung und eine „verpflichtende Frühförderung für jene, die es brauchen“. Hier müssen wir uns vor allem auf die Sprache konzentrieren, denn gerade in Wien ist die Vorbereitung auf die Schule oft im direkten Zusammenhang mit Integration zu sehen. Der ÖVP-Generalsekretär ist daher „erfreut, dass die SPÖ in diesem Punkt auf die ÖVP-Linie eingeschwenkt ist“.

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