Darabos: "Verwunderlich, dass sich Finanzminister gegen 400 Millionen Einsparungen wehrt"

Wien (SK) - Verteidigungsminister Norbert Darabos korrigiert die
Aussagen des ÖVP-Obmanns Wilhelm Molterer in der ORF-Pressestunde wie
folgt: Es hat zu keinem Zeitpunkt ein Angebot von Eurofighter
gegeben, wonach der Rüstungskonzern der Republik für das gleiche
Geschäft 200 Millionen Euro nachgelassen hätte. Bei einer möglichen
Einigung über Einsparungen von 200 Millionen wäre es
selbstverständlich auch zu Änderungen in der Vertragsleistung, jedoch
nicht zu einer Reduktion der Stückzahl gekommen. Dieses Angebot wurde
nicht akzeptiert. Nach weiteren Verhandlungen ist es gelungen, die
doppelte Einsparung in der Höhe von 400 Millionen Euro zu erreichen.
Der Vergleich mit Eurofighter bedeutet demnach: 400 Millionen
Einsparung für die Republik Österreich und somit für die
Steuerzahlerinnen und Steuerzahler, 15 statt 18 Eurofighter und somit
die hundertprozentige Gewährleistung der Luftraumüberwachung. ****

Darabos weist darauf hin, dass er Finanzminister Molterer den
Vergleich mit Eurofighter bereits am 24. Mai und am 23. Juni sowie am
27. Juni im Ministerrat im Detail dargestellt hat. Vergangenen
Freitag wurde ihm dieser auch schriftlich übermittelt. "Es ist
pharisäerhaft, dass Molterer nun versucht, die Öffentlichkeit falsch
zu informieren, indem er die Tatsachen bewusst falsch interpretiert",
so Darabos. "Der Finanzminister sollte eigentlich die Interessen der
Österreicherinnen und Österreicher im Auge haben. Insofern ist es
verwunderlich, dass er sich derart massiv gegen hunderte Millionen an
Einsparungen wehrt."

Der Verteidigungsminister erinnert den ÖVP-Obmann auch daran, dass es
die ÖVP war, die einen für Österreich in jeder Beziehung nachteiligen
Vertrag ausverhandelt und unterschrieben hat. "Meine Aufgabe war es
nun, auf Basis dieses katastrophalen Vertragswerks Verbesserungen und
Verbilligungen herbeizuführen. Auf Grundlage eines derartig
schlechten Vertrages war das nicht einfach, aber es ist mir
gelungen", so Darabos, der betont, der angekündigten Prüfung durch
den Rechnungshof gelassen gegenüber zu stehen. (Schluss) gd

Rückfragehinweis:
SPÖ-Bundesorganisation, Pressedienst, Tel.: 01/53427-275,
Löwelstraße 18, 1014 Wien, http://www.spoe.at/online/page.php?P=100493

OTS-ORIGINALTEXT PRESSEAUSSENDUNG UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS - WWW.OTS.AT | NSK

print