Parnigoni: BZÖ hat für Österreich nichts Positives geleistet

Parnigoni lobt beeindruckende Leistungsbilanz der Regierung

Wien (SK) - "Was hat das BZÖ für Österreich gebracht?", fragte der SPÖ-Sicherheitssprecher Rudolf Parnigoni am Freitag im Rahmen der Nationalratsdebatte. Nichts Gutes, resümierte Parnigoni, immerhin seien unter schwarz-orange/blau die Krankenversicherungsbeiträge für Pensionisten erhöht worden, die Rezeptgebühren angehoben worden, man habe den Jugendgerichtshof abgeschafft und die Personalsituation in der Exekutive sei massiv verschärft worden. "Sie tragen dafür Verantwortung, dass sich die Kriminalität in Österreich massiv ausgebreitet hat", bemerkte Parnigoni in Richtung BZÖ. Die derzeitige Regierung könne jedoch "eine beeindruckende Leistungsbilanz" vorweisen, so Parnigoni. Es würde wieder mehr in Schiene, Straße und Forschung investiert, im Bereich der Bildung "geht etwas weiter" und man habe die Abschläge bei der Korridorpension halbiert, lobte der SPÖ-Abgeordnete. ****

BZÖ-Chef Westenthaler habe in seiner Rede von "Fortune" und "Würde" gesprochen, so Parnigoni. "Wo war denn ihre Fortune, als sie die Berggipfel mit Halbmonden überziehen wollten?", fragte Parnigoni in Richtung des Klubobmanns der Kleinstpartei. Beim Thema Würde erinnerte der Sicherheitssprecher an die Wirthausschlägereien und an die Polizistinnenbeschimpfungen von Westenthaler. (Schluss) sw

Rückfragen & Kontakt:

SPÖ-Bundesorganisation, Pressedienst, Tel.: 01/53427-275,
Löwelstraße 18, 1014 Wien, http://www.spoe.at/online/page.php?P=100493

OTS-ORIGINALTEXT PRESSEAUSSENDUNG UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS | SPK0020