Heinisch-Hosek: Regierungsprogramm der SPÖ-geführten Regierung bringt viele Verbesserungen für die Menschen

BZÖ hat sich sieben Jahre lang bloß in politischen Ankündigungen ergangen und "eigentlich nichts geleistet"

Wien (SK) - "Es hat sich gelohnt, dass wir seit sechs Monaten
einen sozialdemokratischen Bundeskanzler Alfred Gusenbauer haben, der gemeinsam mit der ÖVP versucht, ein Regierungsprogramm auf den Weg zu schicken, das für viele Menschen in Österreich Verbesserungen bringt", so SPÖ-Frauen- und Gleichbehandlungssprecherin Gabriele Heinisch-Hosek am Freitag im Nationalrat. Angesichts des "unerträglichen Vorgehens und Agierens ('chronische Versuche, unangenehm aufzufallen') von BZÖ-Chef Westenthaler hat es sich auch gelohnt, dass das BZÖ nicht mehr in der Regierung ist", so Heinisch-Hosek. Schließlich habe das BZÖ sieben Jahre lang nur "politische Ankündigungen vom Stapel gelassen - und eigentlich nichts geleistet", so Heinisch-Hosek, die bezüglich Westenthaler den "Versuch, chronische Erfolglosigkeit zu kompensieren" konstatierte. ****

Auch der heutige Plenartag habe einmal mehr deutlich vor Augen und Ohren geführt, dass Westenthaler nur einen "chronischen Mangel an Sachinhalten" und eine "höchst unprofessionelle Mischung aus Wahlkampftönen und Nonsensfragen" zu bieten habe - dies sei wohl "Spiegelbild seines offensichtlich verwirrten Zustandes", so Heinisch-Hosek, die während ihrer Rede wiederholt durch ungezügelte Zurufe und Gesten von Seiten Westenthalers unterbrochen wurde. Da sei es insgesamt wenig verwunderlich, dass das BZÖ nur auf ein beschämendes Wahlergebnis verweisen kann, so Heinisch-Hosek mit weiterem Verweis auf Umfragen, die dem BZÖ einen "Absturz in die politische Bedeutungslosigkeit offerieren".

Westenthaler solle sich abschließend an sein eigenes Bonmot erinnern, das "Hut nehmen und Adieu-Sagen" zum Inhalt hatte: "Ich glaube, auch 2007 wird Sie niemand davon abhalten", zeigte sich Heinisch-Hosek abschließend überzeugt. (Schluss) mb

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