Cap: Dringliche ist gute Gelegenheit über Erfolge zu berichten

BZÖ veranstaltet "Kasperliade"

Wien (SK) - "Die Dringliche ist eine gute Gelegenheit über unsere Regierungsarbeit zu sprechen. Daher bitte noch viele dringliche Anfragen an den Bundeskanzler", so der SPÖ-Klubobmann Josef Cap am Freitag in Richtung BZÖ. Die Kleinpartei habe Kanzler Gusenbauer die Gelegenheit gegeben, auf eindrucksvolle Weise die Erfolge der Bundesregierung darzustellen. "Als reine Revanche" bezeichnete der Klubobmann das Vorgehen des BZÖ, eine Dringliche Anfrage an Kanzler Gusenbauer zu richten. Westenthaler habe lediglich die heutige ausführliche Debatte zum Bankenuntersuchungsausschuss nicht gepasst, immerhin habe man so die Gelegenheit gehabt, sich auch ausführlich über die Hypo-Alpe-Adria zu unterhalten und dies sei ein Thema, das dem BZÖ unangenehm sei. ****

"Warum richten Sie Ihre dringlichen Anfragen nur an den Bundeskanzler?", fragte Cap. Vielleicht gebe es beim BZÖ noch eine "Beißhemmung" gegenüber der ÖVP. Cap empfahl deshalb "Therapiesitzungen", damit es den BZÖ-Politikern endlich gelinge, sich vom ehemaligen Koalitionspartner zu lösen. Eine zweite Möglichkeit, warum man so auf den Kanzler fokussiere, sei, so der SP-Klubobmann, dass man im BZÖ davon ausgehe, dass die ÖVP doch nicht so eine große Rolle in der Koalition spiele, wie dies immer wieder medial verbreitet würde. Insgesamt könne die Dringliche nur als "Kasperliade" bezeichnet werden.

Cap bewunderte in seiner Rede den Mut des BZÖ die momentane erfolgreiche Regierungspolitik zu kritisieren. Immerhin sei das BZÖ in einer Regierung mit Finanzminister Grasser gesessen, der ständig "die Hände in den Hosentaschen der Österreicher" gehabt hätte. Überdies sei die alte Koalition für stagnierende Löhne verantwortlich gewesen, man habe eine "Pensionsschröpfungsreform" durchgeführt, die Lohnnebenkosten seien erhöht worden, das Mietrecht unterlag Verschlechterungen, die Ambulanzgebühren wollte man durchsetzen und eine Million Menschen seien an die Armutsgrenze geraten. "Im Gegensatz zu Ihnen können wir stolz sein. Vom BZÖ wird lediglich der Supergau von Knittelfeld bleiben", so Cap.

Der Klubobmann sprach in seiner Rede auch das Thema der Ortstafeln an. Es komme in dieser Frage nur deshalb zu keiner Lösung "weil Haider dieses Thema braucht. Er hat ja sonst nichts mehr zu sagen". Haiders Vorgehen schade dem Bundesland Kärnten, dies sei dem Landeshauptmann und dem BZÖ jedoch egal. (Schluss) sw

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