Niederwieser an Fachhochschulen: "Die Geister die ich rief..."

Hahn und Molterer gefordert, rasche Lösung vorzulegen

Wien (SK) - Der SPÖ Bildungssprecher erwartet eine baldige Lösung durch Wissenschaftsminister Hahn und Finanzminister Molterer in Sachen Anstellung von Lehrenden an den Fachhochschul-Studiengängen. Durch ein Erkenntnis des VwGH besteht hier akuter Handlungsbedarf, wie die "Salzburger Nachrichten" heute aufgezeigt haben. "Es ist klar, dass das Erkenntnis Auswirkungen auf die Ausgaben haben wird und der Bund sich verpflichtet hat, rund 80 Prozent der Kosten nach fixen Sätzen je Studienplatz zu ersetzen. Wenn künftig höhere Steuern oder Sozialversicherungsbeiträge zu bezahlen sind, dann wird man das auch bei den Kostenersätzen berücksichtigen", so Niederwieser. ****

Es mache aber auch Sinn, bei den Verträgen Änderungen vorzunehmen, denn die Entscheidung des Verwaltungsgerichtshofes sei auch deshalb so ausgefallen, weil der Vertrag einfach zu viele Merkmale eines Dienstverhältnisses aufgewiesen habe. "Das heißt, die FH Betreiber müssen sich selbst überlegen, was sie wollen: Weisungsabhängige Angestellte oder selbständig Lehrende, beides zugleich geht nicht", so Niederwieser. "Zuerst war es eine Fachhochschule, die durch ihre Klage den Erwachsenenbildungseinrichtungen Probleme bereitet hat, jetzt klagen sie ihrerseits über eine Entscheidung des Verwaltungsgerichtshofes, die eigentlich vermieden hätte werden können. Die arbeits- und sozialrechtlichen Regelungen für Dienst-oder Werkvertrag sind an sich klar und der Verwaltungsgerichtshof konnte kaum anders entscheiden." (Schluss) js

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