ÖVP Hernals: SP-Stadtrat Schicker missachtet Hernalser Bezirksparlament und Bezirksvorsteherin

Alle Hernalser Parteien gegen überfallsartige Umbauplanung der Hernalser Hauptstraße und Jörgerstraße

Wien (Hernals) - Kalt überrascht wurden die Mitglieder der Hernalser Verkehrskommission in der Sitzung vom 19. Juni 2007, als dort unangekündigt ein fertiger und von SP-Stadtrat Schicker bereits beschlossener Plan zum Umbau der Hernalser Hauptstraße und Jörgerstraße, zwischen Gürtel und Elterleinplatz, präsentiert wurde. Den dort nur kurz vorliegenden Planungen zu Folge soll in den beiden Straßenzügen jeweils ein Mehrzweckstreifen für Fahrradfahrer errichtet werden, was de facto eine Einschränkung des Straßenverkehrs auf eine Fahrspur bedeutet. Beginn der Umbauarbeiten: August!

Bezirksvertreter übergangen, SP-Bezirksvorsteherin desavouiert

Die völlig überrumpelten Mitglieder der Hernalser Verkehrskommission sprachen sich daraufhin einhellig (!) gegen die vorliegende Planung aus und kritisierten die undemokratische Vorgangsweise des Verkehrsstadtrats ohne jegliche Einbindung der Bezirksvertretung. Sogar ein offizieller Einspruch von SP- Bezirksvorsteherin Pfeffer gegen die Planungen ihres SP-Parteikollegen Schicker wurde von diesem einfach vom Tisch gewischt.
Dazu Manfred Juraczka, Bezirksparteiobmann der ÖVP Hernals:
"SP-Stadtrat Schicker betreibt hier Politik in einer Art, die wohl eher in das ZK des Obersten Sowjet als in das Wien des Jahres 2007 passt. Es ist völlig absurd, dass wir im Hernalser Bezirksparlament zwar jedes Parkbankerl beschließen dürfen, aber dermaßen umfangreiche Planungen mit enormen Auswirkungen auf den Bezirk einfach ohne Einbeziehung der Hernalser Bezirksvertreter ’von oben’ verordnet werden."

Mega-Stau vorprogrammiert, SP-Stadtrat Schicker als Schreibtischtäter

Die Hernalser Hauptstraße und die Jörgerstraße sind als Hauptverkehrsadern des 17. Bezirks bereits jetzt durch den Durchzugsverkehr aus Wien-Umgebung und Tulln, vor allem zu den Spitzenzeiten des Früh- und Abendverkehrs, extremen Verkehrsbelastungen ausgesetzt. Durch die Verringerung auf eine Fahrspur ist hier ein Mega-Stau vorprogrammiert. Verstärkt wird das ganze noch durch den Fiakerverkehr, der genau zu den Hauptverkehrszeiten täglich diese Straßenzüge frequentiert und an dem in Zukunft ein Vorbeifahren unmöglich sein wird. "Auch ein verstärktes Ausweichen auf öffentliche Verkehrsmittel ist so gut wie unmöglich. Der 43er ist bereits jetzt die Straßenbahnlinie mit der höchsten Frequenz aller Öffis in Wien. Dennoch fallen einem zu Spitzenzeiten bereits am Elterleinplatz die Leute aus den Zügen entgegen, wenn sich die Türen öffnen", ist Manfred Juraczka über die kurzsichtige Planung des SP-Stadtrats entsetzt. "Offensichtlich endet die planerische Weitsicht von SP-Verkehrsstadtrat Schicker an der Kante seines Schreibtisches."

Wiederbelebung der Hernalser Hauptstraße konterkariert

Die Hernalser Hauptstraße ist eine der meist betroffenen Straßen Wiens, die mit massivem Geschäftesterben und dem Wildwuchs von dubiosen "Call Centern", Internetbuden und Wettlokalen zu kämpfen hat. Aus diesem Grund wurde sie auch offiziell für das Programm der Stadt Wien zur Wiederbelebung besonders notleidender Geschäftsstraßen aufgenommen. Auch von Seiten des Bezirks wurden in diesem Zusammenhang Maßnahmen zur Strukturverbesserung dieser Straßenzüge geplant. "Diese Vorhaben kann man unter realistischer Einschätzung jetzt alle in die Tonne treten. Werden die Umbauten - wie von SP-Stadtrat Schicker bereits eingeleitet - noch im August umgesetzt, wird das dem geplanten Projekt einer Attraktivierung der Hernalser Hauptstraße endgültig den Todesstoß versetzen", so ÖVP Hernals Obmann Juraczka. Auch die Anrainer werden durch die undemokratischen Mega-Stau-Planungen von Stadtrat Schicker ohne Not unzumutbaren zusätzlichen Lärm- und Abgasbelastungen ausgesetzt.

ÖVP Hernals beantragt außerordentliche Bezirksvertretungssitzung

Die ÖVP Hernals wird aus diesem Anlass in der kommenden Woche eine außerordentliche Sitzung der Bezirksvertretung beantragen. "Wir sind der Ansicht, dass das gesamte Hernalser Bezirksparlament als Vertretungskörper aller Hernalserinnen und Hernalser das demokratische Recht hat, die kompletten Planungen vorgelegt zu bekommen und im Detail erörtern zu können. Stadtrat Schicker fordern wir auf, seinen autokratischen Beschluss auszusetzen und die Umbauarbeiten zu verschieben. Ich lade Stadtrat Schicker ein, im September - nach Schulbeginn - zur Hauptverkehrszeit nach Hernals zu kommen und sich einmal selbst ein Bild von der Verkehrssituation vor Ort zu machen. Sollten dem Bezirk die Umbauarbeiten jedoch tatsächlich schon im August aufs Aug’ gedrückt und die Bezirksbewohner im Herbst vor vollendete Tatsachen gestellt werden, kann sich der SP-Stadtrat über eines sicher sein: Wir werden die vom Stau betroffenen Anrainer, Geschäftsleute, Autofahrer und Passanten bis zur nächsten Wahl laufend darüber informieren, dass sie dieses planerische Fiasko ausschließlich der SPÖ zu verdanken haben", so Manfred Juraczka abschließend.

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