Neues Volksblatt: "Neue Blüte" (von Christian Buchar)

Ausgabe vom 6. Juli 2007

Linz (OTS) - Erst war sie zentraler Faktor des sozialen Friedens, dann primär Instrument der Erstarrung. Heute erlebt die Sozialpartnerschaft eine neue Blüte. Arbeitszeit-Flexibilisierung, Ladenöffnungszeiten, Mindestlohn, Gesundheitsfinanzierung - haarige Fragen, bei denen sich SPÖ und ÖVP in der Koalition wohl gegenseitig zerfleischen würden, wurden mit der Auslagerung an die Sozialpartner zuletzt in rascher Zeit zu bemerkenswerten Lösungen geführt. Eine Schlüsselrolle dabei spielt Wirtschaftskammer-Chef Christoph Leitl, der erstens in Zeiten tiefster Zerwürfnisse zwischen schwarzer Regierung und roter Opposition die Gesprächsbasis in Richtung der SPÖ zu pflegen versuchte und zweitens auch den in der BAWAG-Affäre an seinem Ende dahintaumelnden ÖGB nicht den politischen Todesstoß versetzte, sondern demonstrativ - und in seiner Partei nicht unumstritten - Stütze bot. Das ÖGB-Debakel wiederum hat doch zu einem gewissen Aufbrechen jahrelanger Verkrustungen und vernetzterem Denken geführt. Eine Arbeitszeit-Flexibilisierung wie beschlossen wäre vor zwei Jahren mit dem ÖGB wohl nicht möglich gewesen. Dafür hätte er aber wohl auch keinen Mindestlohn bekommen.

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