Gahr: Der Eurofighter hat sich durchgesetzt - Sicherheit in Österreich für 40 Jahre garantiert

Wien (ÖVP-PK) - Mit der Parlamentsdebatte wurde heute, Donnerstag,
eine fast zehn Jahre andauernde Diskussion abgeschlossen. Denn vor
ziemlich genau zehn Jahren wurde die Draken-Nachbeschaffung politisch
verankert. Das erklärte ÖVP-Rechnungshofsprecher und Mitglied im
Eurofighter-Untersuchungsausschuss, Abg. Hermann Gahr, zur Beendigung
des Untersuchungsausschusses. ****

"Vielen von Rot, Grün und Blau ist die sicherheits- und
wirtschaftspolitische Dimension der Eurofighter-Beschaffung offenbar
nicht wirklich bewusst. Vielmehr hat der grüne Oberaufdecker Pilz mit
seinen Gehilfen Kogler, Stadler und Kräuter das Eurofighterprojekt
über viele Jahre lächerlich gemacht", meint Gahr.

Gegengeschäfte schaffen neue Arbeitsplätze

"Bei der Eurofighter-Beschaffung geht es um zwei Milliarden Euro
Steuergeld, vierzig Jahre Luftraumsicherheit sowie um vier Milliarden
Euro Gegengeschäfte. Allein diese Zahlen beweisen, dass es um die
Sicherheit für unsere Bevölkerung und um Wirtschaftswachstum geht.
Die ÖVP ist immer für die Luftraumsicherheit und damit für den Schutz
der Menschen eingetreten. Wir haben uns immer für die Gegengeschäfte
eingesetzt, da diese neue Aufträge ermöglichen, neue Märkte öffnen
sowie attraktive Arbeitsplätze schaffen. Gerade in meiner Pflicht als
Tiroler Abgeordneter habe ich viele Initiativen gesetzt, damit wir in
unserem Land langfristig von den Gegengeschäften profitieren werden",
führte Gahr weiter aus.

Nur der Rechnungshof hat seriös geprüft

Gahr: "Der Rechnungshof hat in den vergangenen Jahren vier
Gebahrungsprüfungen durchgeführt und festgestellt, dass der
Eurofighter zutreffend als Bestbieter ausgewählt wurde. Die
Staatsanwaltschaft hat mehrmals ermittelt und alle Anzeigen haben
sich in Luft aufgelöst."

"Das Parlament hat zudem die Eurofighter-Thematik x-mal diskutiert
und Hintergründe öffentlich aufgezeigt. Der Untersuchungsausschuss
hat eines ganz klar zu Tage gefördert: Es gab keinerlei politische
Verfehlungen und auch in den Ministerien wurde mit hoher Kompetenz
gearbeitet. Es gab aber sehr wohl grobe Verfehlungen von SPÖ-nahen
Personen sowie der privaten Werbeagentur Rumpold. Besonders
verwerflich ist zudem, dass gerade der frühere Finanzminister
Edlinger Rapid mit Sponsormillionen beglücken ließ und im
Untersuchungsausschuss durch Schweigen geglänzt hat", so Gahr.

Acht Monate Politikkabarett Pilz sind genug!

"Dass nunmehr das Schauspiel von Peter Pilz ein Ende hat, ist gut für
unser Land, obwohl ein Imageschaden bleibt", meint Gahr. "Der
Untersuchungsausschuss war ein politisches Tribunal, außer Spesen
nichts gewesen."
(Schluss)

Rückfragehinweis:
Pressestelle des ÖVP-Parlamentsklubs
Tel. 01/40110/4432
http://www.oevpklub.at

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