Cap: Untersuchungsausschuss hat wichtige Arbeit geleistet

Wien (SK) - Es sei "sinnvoll gewesen, dass es den Untersuchungsausschuss gegeben hat, er hat wichtige Arbeit geleistet und erfolgreich gearbeitet", so SPÖ-Klubobmann Josef Cap am Mittwoch im Parlament. Viele Dinge könne ein Untersuchungsausschuss lösen, vieles könne aber nur die Justiz machen, hob Cap hervor. Die "Grenzziehung hierbei ist nicht immer sehr klar", dabei müsse man aber gerade bei dieser Grenzziehung "sorgfältig vorgehen, sonst nimmt der Untersuchungsausschuss Schaden". Als "klug" bezeichnete Cap, dass "der Untersuchungsausschuss vor dem Sommer beendet" wird. ****

Es wäre schön gewesen, hätte es einen "schriftlichen Bericht zum Ausschuss gegeben", so Cap. Der Banken-Untersuchungsausschuss habe aber "genügend Stoff für eine Reform der Finanzmarktaufsicht(FMA) geliefert". "Wir wollen, dass die österreichischen SparerInnen wieder vertrauen in die Banken haben können". Man wäre "gut beraten nach Strukturen und Besetzungen in der FMA zu suchen, die im Interesse der SparerInnen sind", hob der SPÖ-Klubobmann hervor. Abschließend erklärte Cap, "ich bleibe dabei, dass es ein Minderheitenrecht werden soll einen Untersuchungsausschuss einzusetzen und durchzuführen und, dass der Vorsitz auch weiterhin in den Händen von Abgeordneten bleibt". (Schluss) ar

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